Lammert zu Krawatten-Streit im Bundestag
Berlin - Nachdem zwei Abgeordnete wegen fehlender Krawatten am Donnerstag kurzerhand nicht als Schriftführer eingeteilt wurden, hat sich nun Bundestagspräsident Norbert Lammert in die kuriose Debatte eingeschaltet.
In der Debatte um Krawatten bei den Schriftführern im Bundestag
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hat Bundestagspräsident Norbert Lammert das Einvernehmen im Präsidium betont. “Bei ruhiger Betrachtung ist das Thema völlig undramatisch“, sagte Lammert im ZDF. “Unter den möglichen amtierenden Präsidenten, also den Mitgliedern des Präsidiums, gibt es Einvernehmen, dass wir ein Verfahren brauchen, das allgemein praktikabel ist.“ Darauf habe man sich im Präsidium verständigt, “um Übertreibungen nach der einen wie nach der anderen Seite möglichst auszuschließen“. In dem Gremium sitzen auch Vertreterinnen von Grünen und Linken.
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Die Abgeordneten Andrej Hunko (Linke) und Sven-Christian Kindler (Grüne) hatten dagegen protestiert, dass sie als Schriftführer vom Einsatz im Sitzungsvorstand während der Debatte am Donnerstag anders als ursprünglich geplant nicht eingeteilt worden waren. Sie hatten sich geweigert, eine Krawatte umzubinden.
Lammert teilte mit, die Vereinbarung des Präsidiums sei im Ältestenrat vorgetragen worden und finde offensichtlich eine breite Unterstützung unter den Fraktionen. “Es geht weder um freie Entfaltung der Persönlichkeit, noch um das Selbstbestimmungsrecht der Abgeordneten.“ Sondern es gehe um Selbstverständnis und Selbstdarstellung des Bundestages. Für die Wahrung der Ordnung und Würde sei der jeweils amtierende Präsident verantwortlich. Schriftführer, die sich nicht an die Vereinbarung halten wollten, würden zu Sitzungsdiensten nicht eingeteilt.
Der Linken-Abgeordnete und Schriftführer Alexander Süßmair sagte: “Ich lasse mich nicht zwingen, vor allem wenn es sich letztlich um eine Geschmacks- und Definitionssache handelt.“
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dpa