Besucher geschockt von Pöbeleien

Rüpelei im Parlament - Präsidentin bittet um Respekt

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Barbara Stamm fordert einen respektvolleren Umgang.

München - Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) will gegen den aggressiven Ton und Rüpeleien im Maximilianeum vorgehen. In einem Brief an alle Abgeordneten bittet sie um respektvollen Umgang.

Es stärke auch das Vertrauen der Bürger, „wenn sie sehen, dass das Verfechten unterschiedlicher Sichtweisen nicht nur der Diffamierung des politischen Gegners dient“, heißt es in Stamms Brief. „Es geht mir darum, den frischen Elan, den wir alle aus der Sommerpause mitbringen, für ein positives Bild unseres Hohen Hauses nach außen zu nutzen.“ Ähnlich hatte sich die Landtagspräsidentin auch in der „Süddeutschen Zeitung“ geäußert.

Stamms Brief hat einen Anlass. Denn manche Besucher sind bei den Landtagsdebatten geschockt über die Pöbeleien. „So ähnliche Diskussionen habe ich nur bei vielen Familienstreitigkeiten bei sozial schwachen Persönlichkeiten erlebt, die ich als Polizeibeamter gesehen habe“, schrieb ein pensionierter Beamter aus Oberbayern im Sommer nach dem Besuch einer Plenarsitzung an die Landtagsverwaltung.

Die erste Plenarsitzung nach der Sommerpause am Dienstag verlief allerdings nach hergebrachtem Muster: Finanzminister Markus Söder (CSU) würdigte die Opposition bei der Haushaltsdebatte kaum eines Blickes, worüber sich die Opposition ärgert. Die Opposition versuchte ihrerseits zeitweise, Söder mit einem dissonanten Chor lauter Zwischenrufe zu übertönen, worüber sich die CSU ärgert. Und kurz vor Mitternacht gingen dann bei der Debatte über das Betreuungsgeld die Wogen sehr hoch.

dpa

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