Wegen Menschenschlange vor Wahllokal

Kurios: Gilching wählt bis 18.41 Uhr

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Normalerweise wird um 18 Uhr zugemacht.

Gilching - In Gilching (Kreis Starnberg) wurde am Sonntag bei der Landtagswahl bis 18.41 Uhr gewählt - als bereits die ersten Hochrechnungen liefen! Offenbar ist das erlaubt. Diese Ausnahme gab es aber nicht überall.

Landtagswahl, Minuten vor Schließung der Wahllokale um 18 Uhr. Im Gilchinger Feuerwehrhaus warten vor dem Abstimmungraum noch gut 40 Leute im Gang. Normalerweise dürften nach Bekanntgabe vom Ablauf der Wahlzeit nur noch Bürger ihre Stimmen abgeben, die sich im dafür hergerichteten Raum – und nicht im Gang – befinden. Doch in Gilching läuft es bürgerfreundlich ab: Der Haupteingang wird zugemacht, doch wer drin ist, darf ran: bis um 18.41 Uhr – da lag gerade die zweite Hochrechnung vor – wird gewählt. Darf man das? Stefan Amon, der Geschäftsführer der Gemeinde, sieht darin kein Problem. „Ich gehe davon aus, dass dies korrekt abgelaufen ist.“

Tatsächlich gab es am Sonntag richtig Schlangen vor den Wahllokalen, was zum einem an der erfreulichen Wahlbeteiligung von 64 Prozent lag, zum anderen aber an den Volksentscheiden, die den Wählern Zeit beim Kreuzeln abverlangten. Ein Gilchinger: „Ich habe schon mal um 15.30 Uhr probiert zu wählen, aber zu diesem Zeitpunkt gab es eine lange Schlange vor dem Wahllokal, die nicht abreißen wollte.“ Also kam der Bürger später wieder, doch nichts hatte sich am Zustand geändert …

Jubel und Tränen: Landtagswahl Bayern in Bildern

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Was in Gilching ging, gab es woanders nicht. Frank Gensler aus Neubiberg (Kreis München) ist 64 Jahre alt und hat noch nie eine Richtungswahl verpasst. Am Sonntagabend konnte er zum ersten Mal seine Stimme nicht abgeben. Um 17.25 Uhr traf Gensler an der Grundschule Neubiberg ein, wo in drei Räumen bis 18 Uhr gewählt werden konnte. „Vor den Räumen waren riesige Menschenschlangen, bestimmt hundert Leute“, erzählt der 64-Jährige. Er hat daraufhin eine Zeit beobachtet, wie es vorangeht in der Schlange. „Mir war klar, dass ich mindestens noch eine Stunde hätte anstehen müssen.“ Schließlich entschloss er sich zur Nichtwahl und ging nach Hause. Der Neubiberger ärgert sich immer noch über den organisatorischen Ablauf. Ina Franz von der Gemeinde Neubiberg sagte dazu dem Münchner Merkur: „Der Ansturm war gewaltig, wir hatten weit nach 18 Uhr immer noch Schlangen in den Wahllokalen.“

Abstimmen nach 18 Uhr – wer ein Smartphone dabei hat, weiß da schon von der Prognose, sogar die erste Hochrechnung könnte da das Wahlverhalten beeinflussen. Der stellvertretende Landeswahlleiter Regierungsdirektor, Werner Kreuzholz, sieht im Informationsvorsprung keinen Verstoß gegen das Landeswahlgesetz. Er zitiert: „Vor Ablauf der Abstimmungszeit dürfen Ergebnisse von Befragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der Abstimmungsentscheidung nicht veröffentlicht werden.“ Und die Abstimmungszeit sei eben von 8 bis 18 Uhr, so Kreuzholz. Heißt: Das Gesetz greift nur bis 18 Uhr.

Klaus Hahnzog, Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs und früherer Landtagsabgeordneter, sieht im Spätwählen ebenfalls keinen Verstoß. „Das höhere Prinzip ist hier die Möglichkeit, die demokratischen Rechte ausüben zu können“, sagt Hahnzog. „Wer schon so lange ansteht, weiß auch, wen er wählen will.“

C. Chymyn/M. Christandl

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