Von der Leyen bestätigt Überlegung

UN-Friedensmissionen: Stärkere deutsche Beteiligung

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat der UNO eine stärkere Beteiligung der Bundeswehr an Friedensmissionen in Aussicht gestellt.

Nach einem Gespräch mit dem stellvertretenden UN-Generalsekretär Jan Eliasson am Dienstag in New York sagte sie, dass ein deutscher Beitrag bei "technologischen Fähigkeiten" und "bei der Leitung von Missionen" gefragt sei. Das Verteidigungsministerium werde "darüber nachdenken", wie die Bundeswehr sich verstärkt einbringen könne.

Über konkrete Missionen sei in New York noch nicht gesprochen worden, sagte Von der Leyen am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. Was Deutschland anbieten könne, seien insbesondere Fähigkeiten beim Lufttransport. Die UNO bitte aber auch darum, das deutsches Führungspersonal "in die Stäbe kommt" und "dass Deutschland eines Tages auch eine militärische Friedensmission der Vereinten Nationen führt".

Die Bundeswehr ist derzeit mit etwa 250 Soldaten an sechs UN-Missionen beteiligt - darunter der UNIFIL-Einsatz vor der Küste des Libanon und die Stabilisierungsmission in Mali (MINUSMA). Insgesamt sind rund 4600 Bundeswehrsoldaten bei Einsätzen von Nato, EU und UNO im Ausland stationiert.

Ein Engagement in der aufgeflammten Irak-Krise schloss Von der Leyen im Morgenmagazin aus: "Da sehe ich keinerlei Szenario" unter dem Dach der UNO. In der angespannten Lage sei nun vor allem die irakische Regierung selbst gefragt, die die Sunniten lange ausgegrenzt habe. Aber auch die Türkei, die Arabische Liga, der Iran und die USA müssten gemeinsam eine konstruktive Lösung finden.

Die Ministerin war am Montag zu ihrem viertägigen Antrittsbesuch in den USA eingetroffen. Am Mittwoch fliegt sie von New York weiter nach Washington, wo sie sich mit Kongressabgeordneten und am Donnerstag auch mit ihrem US-Kollegen Chuck Hagel trifft. In der US-Hauptstadt hält sie außerdem eine Rede vor der Denkfabrik Atlantic Council.

Themen der politischen Gespräche dürften vor allem die Krise in der Ukraine und die Vorbereitung des Nato-Gipfels Anfang September in Großbritannien sein. Auch das künftige militärische Engagement in Afghanistan nach dem Abschluss des Nato-Kampfeinsatzes Ende des Jahres wird wohl zur Sprache kommen.

US-Präsident Barack Obama hatte Ende Mai erklärt, dass ab 2015 zunächst 9800 US-Soldaten für eine Ausbildungsmission am Hindukusch verbleiben sollen. Bis Ende 2016 wollen sich die Vereinigten Staaten dann vollständig zurückziehen. Deutschland hat eine weitere Beteiligung mit 600 bis 800 Soldaten in Aussicht gestellt.

ts

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