Von der Leyen: Mehr internationale Einsätze
Berlin - Immer wieder stand Deutschland wegen seiner Zurückhaltung bei internationalen Militäreinsätzen in der Kritik. Das soll sich nun ändern.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für ein stärkeres internationales Engagement der Bundeswehr ausgesprochen. Auf die Frage, ob Deutschland mehr internationale Verantwortung übernehmen müsse, sagte sie dem Magazin "Spiegel": "Im Rahmen unserer Bündnisse, ja." Deutschland könne "nicht zur Seite schauen, wenn Mord und Vergewaltigung an der Tagesordnung sind, schon allein aus humanitären Gründen", sagte sie mit Blick auf die geplante Aufstockung des Bundeswehreinsatzes in Afrika.
"In Zentralafrika entfaltet sich ein blutiger Krieg zwischen Christen und Muslimen. Wir können nicht zulassen, dass der Konflikt die ganze Region in Flammen setzt." Sie könne sich vorstellen, dass die Bundeswehr einen Lazarett-Airbus (MedEvac) zur Verfügung stellt, um verwundete Soldaten aus Zentralafrika zu bringen.
Von der Leyen erwägt auch eine Aufstockung des deutschen Truppenkontingents in Mali, wo die Mandatsobergrenze derzeit bei 180 Soldaten liegt. Von ihnen seien 99 vor Ort. "Dieses Engagement könnten wir verstärken, das erwarten auch unsere Verbündeten, allen voran die französische Regierung", sagte die Ministerin. "Ich könnte mir vorstellen, dass das Mandat auf bis zu 250 Mann aufgestockt wird."
Von der Leyen hob Deutschlands Bedeutung auch für die Stärkung Europas in der Welt hervor: "Europa kommt im Spiel der globalen Kräfte nicht voran, wenn die einen sich immer dezent zurückhalten, wenn es um militärische Einsätze geht, und die anderen unabgestimmt nach vorne stürmen." Sie sprach sich auch dafür aus, langfristig die nationalen Armeen in der EU durch europäische Streitkräfte zu ersetzen. Dahin sei es zwar noch ein weiter Weg, und der Parlamentsvorbehalt sei zu beachten, sagte die Ministerin. "Aber ich glaube, gemeinsame Streitkräfte werden eine logische Folge einer immer stärkeren militärischen Zusammenarbeit in Europa sein."
AFP