Linke: Die Armen tragen den Atomausstieg 

Berlin - Die Linke befürchtet, dass arme Menschen beim Atomausstieg auf der Strecke bleiben. Wie die Partei darauf kommt:

Niemand stelle die soziale Frage, kritisierte Fraktionschef Gregor Gysi am Montag in Berlin und sprach sich für einen Sozialtarif bei den Strompreisen aus. “Wir müssen jedes Energieunternehmen verpflichten, einen Tarif für Geringverdiener anzubieten.“ Bei vielen Hartz-IV-Empfängern seien die Stromkosten schon jetzt fast doppel so hoch, wie in der Grundsicherung vorgesehen. Parteichef Klaus Ernst ergänzte, die Energiewende dürfe nicht zulasten derer stattfinden, die sich schon jetzt an der untersten Einkommensgrenze bewegen. Er forderte zudem, die Monopolstellung der großen Energieversorger durch eine Dezentralisierung der Energieversorgung aufzubrechen.

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Der von der Bundesregierung beschlossene Atomausstieg geht der Partei nicht schnell genug. “Wir haben nachgewiesen, dass der Ausstieg bis 2014 erfolgen kann, ohne dass es Einschränkungen in der Stromversorgung gibt“, sagte Gysi, der erneut dafür plädierte, Atomstrom in Deutschland durch eine Grundgesetzänderung zu verbieten. Er verstehe nicht, warum andere Parteien dagegen seien, obwohl alle erklärt hätten, dass sie für immer aus der Kernkraft aussteigen wollten.

dapd

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