Die Linke: Erst beobachten, dann verbieten?

+
Die Beobachtung der Bundestagsabgeordneten der Partei "Die Linke" könnte nach Ansicht von Alexander Dobrindt zu einem Verbotsantrag führen

Berlin - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt schließt nicht aus, dass die Beobachtung der Bundestagsabgeordneten der Partei Die Linke zu einem Verbotsantrag gegen die Partei führen wird.

 “Natürlich kann am Ende auch der Gang nach Karlsruhe stehen und sich die Frage nach einem Verbotsantrag stellen“, sagte Dobrindt am Sonntagabend in der Sendung “Günther Jauch“ im Ersten.

Er sprach sich dafür aus, alle 76 Abgeordneten der Linken vom Bundesamt für Verfassungsschutz überwachen zu lassen. “Es wäre richtig, die Beobachtung zu intensivieren, dass alle beobachtet werden und dass man dies auch in allen Bundesländern tut“, sagte Dobrindt. Wesentliche Teile der Partei lehnten das Grundgesetz ab.

Politiker und ihre Affären

Politiker und ihre Affären

dapd

auch interessant

Meistgelesen

Donald Trumps Melania: Ist sie eifersüchtig auf Ivanka?
Donald Trumps Melania: Ist sie eifersüchtig auf Ivanka?
Zitierte Trump den Batman-Bösewicht Bane?
Zitierte Trump den Batman-Bösewicht Bane?
Trump liebt Deutschland - und warnt BMW
Trump liebt Deutschland - und warnt BMW
Trump radiert an "Day One" bereits Obamas Erbe aus
Trump radiert an "Day One" bereits Obamas Erbe aus

Kommentare