Linke stellt Bedingungen für Koalition mit SPD im Bund
Berlin - Linken-Chefin Gesine Lötzsch ist offen für eine Koalition ihrer Partei mit der SPD im Bund, stellt aber Bedingungen.
“Wenn wir auf der Bundesebene genügend gemeinsame Schnittmengen finden, dann werden wir uns einer Zusammenarbeit nicht verschließen“, sagte Lötzsch dem ZDF. Jedoch gebe es wichtige Grundsätze, die umgesetzt werden müssten, allen voran die Frage der Gerechtigkeit.
“Dafür steht der gesetzliche Mindestlohn, den wir immer noch nicht haben in Deutschland.“ In der Außenpolitik gebe es zudem eine Bedingung, “von der wir nie abrücken können, und das ist der Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan.“ Auf Länderebene koalierte die Linke bereits mehrfach mit der SPD, aktuell ist das in Berlin und Brandenburg der Fall.
Im ZDF-“Sommerinterview“, aus dem der Sender am Samstag Auszüge vorab veröffentlichte, ging Lötzsch auch auf ihren umstrittenen Text “Wege zum Kommunismus“ ein, der Anfang des Jahres für Schlagzeilen sorgte. Sie zeigte sich enttäuscht darüber, dass nur ein Teil dieses Artikels diskutiert worden sei. “Aber vielleicht ist es auch ganz gut, wenn man mal ganz grundsätzliche Debatten in der Gesellschaft anstößt“, sagte die Linken-Vorsitzende.
Das ist die Linken-Führung
Angesichts von Wirtschafts- und Finanzkrisen fragten sich viele Leute, wie es weitergehen solle und ob es gesellschaftliche Alternativen gebe. “Und wenn wir Diskussionen zu gesellschaftlichen Alternativen in unserer Gesellschaft beginnen und auch nicht gleich wieder abbrechen lassen, dann finde ich das gut.“ Das Ziel ihrer Partei sei der demokratische Sozialismus, wie er auch im Programmentwurf genannt werde.
Lötzsch hatte im Januar in einem Zeitungsbeitrag geschrieben: “Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung.“ Wegen dieser Aussagen zum Kommunismus war Lötzsch von anderen Parteien unterstellt worden, sie stehe damit nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes.
dpa