Washington-Reise

De Maiziere: "Fortschritte im Kampf gegen Terror"

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Thomas de Maizière sieht große Fortschritte im Kampf gegen den Terrorismus.

Washington - Der Kampf gegen den Terror ist in den vergangenen Jahren nach Darstellung von Innenminister Thomas de Maiziere einen entscheidenden Schritt vorangekommen.

„Wir haben Terroranschläge verhindert, auch in Deutschland“, sagte er bei einem dreitägigen USA-Besuch in Washington. Gefährlich Personen seien festgenommen und verurteilt worden, anderen seien fest im Blick der Ermittler. Beim Kampf gegen den Terror bedürfe es aber auch einer gesunden Mitte, eines Ausgleichs zwischen Integrationsbemühungen und Strafverfolgung.

De Maiziere hat mit US-Justizministerin Loretta Lynch ein Memorandum of Understanding unterzeichnet, das den Austausch von Daten der US-Bundespolizei und dem deutschen Innenministerium erleichtern soll. De Maiziere betonte, die Vereinbarung erfasse nicht die Arbeit von Geheimdiensten.

Beide Seiten hätten weiter Hausaufgaben zu erledigen, sagte der Bundesinnenminister. Von der NSA-Affäre, die vor drei Jahren die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern belastet habe, sei jedoch nichts mehr übrig geblieben.

In Bezug auf den US-Präsidentschaftswahlkampf gab sich de Maiziere zurückhaltend. „Ich will nur soviel sagen: Ich hoffe, dass auch dem nächsten US-Präsidenten die Bedeutung der Außenpolitik bewusst bleibt.“ Republikaner-Bewerber Donald Trump hatte sich widersprüchlich zu einer möglichen außenpolitischen Linie unter seiner Präsidentschaft geäußert.

dpa

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