De Maizière wirbt für Bundeswehrreform
Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat vor dem Bundestag um eine breite Zustimmung zur geplanten Reform der Bundeswehr geworben.
In Deutschland sei es “gute Tradition“, dass über die Bundeswehr Einvernehmen zwischen Regierung und Opposition herrsche, sagte der CDU-Politiker am Freitag in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag. Darum wolle er sich auch bei der jetzigen Neuausrichtung bemühen. “Wir können diesen Auftrag am besten erfüllen, wenn wir ihn gemeinsam wahrnehmen“, sagte de Maizière. Er sprach sich für eine intensive öffentliche Debatte über die Reformpläne aus: “Die Bundeswehr reicht der Öffentlichkeit die Hand.“
Der Verteidigungsminister plant eine drastische Verkleinerung der Streitkräfte von 220 000 auf 175 000 bis 185 000 Soldaten. Gleichzeitig sollen aber mehr Soldaten in Auslandseinsätze geschickt werden können. Die Zahl der zivilen Mitarbeiter soll von 76 000 auf 55 000 gesenkt werden. Die Bundeswehr habe in den vergangenen Jahrzehnten einen “wesentlichen Beitrag zur Sicherung des Friedens“ geleistet, sagte der Minister. Jetzt müsse sie so neu ausgerichtet werden, damit sie für die Herausforderungen von heute, aber auch für die noch nicht erkennbaren Herausforderungen von morgen gewappnet sei.
De Maizière betonte erneut, dass über Auslandseinsätze der Bundeswehr künftig nicht nur nach nationalen Kriterien entschieden werde. Es müssten auch Einsätze aus reiner internationaler Verantwortung möglich sein. “Wir bleiben dabei zurückhaltend und verantwortungsvoll in jede Richtung“, betonte de Maizière aber. Der CDU-Politiker will künftig bis zu 10 000 Soldaten für Auslandseinsätze bereitstellen. Derzeit sind es etwa 7000.
dpa