"Er disqualifiziert sich selbst"

In Franken: Markus Söder hetzt gegen München

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"Ihr bekommt mehr, weil München nichts bekommt", soll Markus Söder gesagt haben.

München - Freut sich Markus Söder, dass München kein Geld mehr aus einem Fördertopf des Freistaats bekommt? Ein SPD-Mann wirft dem Franken jetzt München-Feindlichkeit vor.

Die CSU und München – das ist ja manchmal so eine Sache. Ganz besonders gilt das auf dem Lande. Gemeinhin setzen CSU-Leute dort auf die Formel: Je deutlicher gegen die reiche Landeshauptstadt gekeilt wird, desto besser kommt es beim Wahlvolk an. Genau so könnte es jetzt auch gewesen sein, als Finanzminister Markus Söder im mittelfränkischen Neustadt an der Aisch zum Heimatempfang lud. Ein Münchner SPD-Mann bezichtigt ihn, sich dort gebrüstet zu haben, dass München zuletzt kein Geld mehr aus dem kommunalen Finanzausgleich bekommen hat.

Markus Söder: Er ziehe in Franken gegen München zu Felde

In einer Mitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Florian von Brunn heißt es, Söder habe in Neustadt an der Aisch wörtlich gesagt: „Ihr bekommt mehr, weil München nichts bekommt!“ Auf Nachfrage erklärt Brunn, er habe das Zitat bombensicher bestätigt von einem Landtags-Kollegen. Brunn sagt: „Diese Äußerungen gegen München sind unglaublich.“ Söder wolle doch Ministerpräsident für ganz Bayern werden. „Aber in Franken zieht er gegen München zu Felde. Damit disqualifiziert er sich selbst!“

Eine Sprecherin des Finanzministeriums erklärt, dass München zuletzt nicht mehr 95 Millionen Euro (sondern keinen einzigen) bekommen habe, liege alleine an den hervorragenden Steuereinnahmen der Landeshauptstadt. Sie verweist darauf, dass der Freistaat abseits dieses von der Not der einzelnen Kommune abhängigen Zahlung sehr viel Geld in München investiere: Aktuell seien das 4 Milliarden pro Jahr. Tendenz: steigend. Was Söder, „in Absprache mit dem Städtetag“, angestoßen habe, sei lediglich eine Reform, wonach in Zukunft die strukturschwachen Kommunen auf dem Land mehr aus diesem Fördertopf bekommen.

von Brunn: "Markus Söder soll sich entschuldigen"

Von Brunn beruhigt diese Erklärung wenig. Er erwartet eine Entschuldigung Söders – und eine Distanzierung von Kunstminister Ludwig Spaenle, Münchens CSU-Parteichef. Auf die kann er vermutlich lange warten: Schließlich hat nicht nur Tradition, dass CSU-Leute fern der Landeshauptstadt gegen München sticheln – sondern auch, dass ihr das in München selbst bei Landtagswahlen nicht allzu sehr schadet. Söder selbst nahm‘s gestern auf jeden Fall gelassen. Er teilte nur zwei Worte mit: „Brunn irrt.“

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