Spätestens ab 2018

Söder: Bayern sollen online wählen können

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Finanzminister Markus Söder (CSU).

München - Finanzminister Markus Söder (CSU) will in Bayern bis zur Landtagswahl 2018 Online-Wahlen einführen. Sie sollen die Stimmabgabe im Wahllokal und die Briefwahl ergänzen.

Als erstes Bundesland könnte Bayern bei der Landtagswahl die elektronische Stimmabgabe ermöglichen. Wenn Online-Banking möglich sei, könne auch Online-Voting machbar sein, sagte Finanzminister Markus Söder (CSU) der „Welt am Sonntag“. „Eine Vision ist, dass dies 2018 schon möglich ist.“ Die Stimmabgabe via Internet solle neben Wahllokal und Briefwahl eingeführt werden. „Ich fände es toll, wenn Bayern das erste Land wäre, das eine elektronische Wahl als Ergänzung möglich macht“, sagte Söder. Als Testlauf will er die elektronische Stimmabgabe bei den geplanten Volksbefragungen einsetzen. Ein Gesetzentwurf für Volksbefragungen auf Landesebene ist in Bayern bereits in Arbeit.

dpa

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