"Nicht die Zeit für Parteipolitik"

Schulz für Ende des Machtkampfs um Juncker

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Martin Schulz.

Brüssel - In der Diskussion um den Posten des künftigen EU- Kommissionspräsidenten hat der SPD-Europapolitiker Martin Schulz die Gegner des konservativen Spitzenkandidaten zum Einlenken aufgefordert.

 „Das ist nicht die Zeit für Parteipolitik. Der Wahlkampf ist beendet“, sagte der amtierende Präsident des Europäischen Parlaments bei Spiegel Online (Mittwoch). „Jetzt ist die Stunde, das zu tun, was notwendig ist, damit wir auf unserem Kontinent Frieden und Wohlstand bewahren und neue Stärke gewinnen.“

Schulz betonte, dass Juncker aus seiner Sicht der Favorit für den Posten des Kommissionspräsidenten sei. „Viele Sozialdemokraten, Konservative und andere sind bereit, einer neuen EU-Kommission unter Führung von Jean-Claude Juncker das Vertrauen auszusprechen, wenn sie diese Aufgaben beherzt angeht und sie ¿so Europa und seine Mitgliedsstaaten stärkt.“

Um Juncker gibt es seit Tagen Differenzen zwischen den Staats- und Regierungschefs der EU und dem Europäischen Parlament. Großbritannien etwa lehnt die Nominierung des Luxemburgers für den Posten ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt dagegen auf Einvernehmen mit London. Sie werde sich für Juncker einsetzen, hatte sie am Dienstag bekräftigt.

dpa

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