Merkel: Beziehungen zu China eng und intensiv

Berlin - Bei ihrem Treffen in Berlin bescheinigen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao gegenseitig gute Beziehungen. Aber neben diplomatischen Geplänkel findet Merkel auch kritische Worte.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Beziehungen zwischen Deutschland und China als ausgesprochen eng und intensiv
gewürdigt. “Mit diesem Besuch wird ein neues Kapitel aufgeschlagen in den deutsch-chinesischen Beziehungen“, sagte Merkel am Dienstag in Berlin bei den ersten Regierungskonsultationen beider Länder. “Man kann sagen, dass wir ein vielfaches Band an Beziehungen zwischen China und Deutschland aufgebaut haben.“ Auch die im Rahmen des Besuches unterzeichneten zahlreichen staatlichen Abkommen und Wirtschaftsverträge zeigten, dass es einen engen, wiederholbaren und auch “abrechenbaren“ Informationsaustausch gebe.
Wen Jiabao hat die Bedeutung Deutschlands als strategischer Partner seines Landes herausgehoben. Die ersten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen hätten “neue Impulse für diese Beziehungen“ gebracht, sagte Wen am Dienstag in Berlin. Zuvor hatten Spitzenvertreter beider Länder und wichtiger Wirtschaftsunternehmen zahlreiche Kooperationsverträge unterzeichnet. Die guten deutsch-chinesischen Beziehungen “kommen auch der ganzen Welt zu Gute“, sagte Wen. Er räumte aber ein: “In manchen Fragen sind wir nicht immer der gleichen Auffassung.“ Es gebe Unterschiede in der Geschichte, der Kultur und des politischen Systems. Allerdings sei es wichtig, dass sich beide Länder in gegenseitigem Respekt begegneten und nach Gemeinsamkeiten suchten.
Kritik kam von der Kanzlerin am Umgang mit deutschen Journalisten in China. Sie mahnte bessere Arbeitsbedingungen für Journalisten vor Ort. Die Berichterstatter bräuchten “gute Möglichkeiten“, in der Volksrepublik zu arbeiten, um fair von dort zu berichten, sagte sie. Darüber hinaus forderte die Kanzlerin ein “transparentes Verfahren“ für den Künstler Ai Weiwei und andere Regimekritiker in China. Dass Ai Weiwei vor einigen Tagen vorläufig aus der Haft entlassen wurde, habe die deutsche Regierung “erfreut zur Kenntnis“ genommen, sagte Merkel.
dpa/dapd