1. tz
2. Politik

So analysiert Kanzlerin Merkel die Wahlschlappe

Stand: 28.03.2011, 14:17 Uhr

KommentareDruckenTeilen

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat die Atomkatastrophe in Japan als Hauptursache für die CDU-Niederlage bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg verantwortlich gemacht. Eine Kabinettsumbildung plant sie nicht.

Die Debatte über die Reaktorkatastrophe in Fukushima habe die Ursache “sehr klar gesetzt“, sagte Merkel am Montag nach einer Lesen Sie auch:Grüne: "Erst das Land, dann die Partei"Gabriel: Grüne haben für Atompolitik "Ernte eingefahren"CDU-Debakel: Erster grüner MinisterpräsidentWesterwelle lässt personelle Konsequenzen offenMappus kündigt geordneten Übergang anPräsidiumssitzung in Berlin. Der Regierungsverlust im Südwesten sei ein “Einschnitt in der Geschichte der christdemokratischen Union“. Der Wahlsonntag sei ein sehr schmerzlicher Tag für die CDU im Südwesten und damit für die gesamte Partei. Merkel betonte, die Lage werde nach dem dreimonatigen Moratorium nicht die gleiche sein wie zuvor. Das Reaktorunglück in Japan habe ihre Sichtweise auf die Atomenergie geändert. Notwendig sei ein Gesamtenergiekonzept. Dabei habe Sicherheit den absoluten Vorrang. Es müssten aber auch Fragen der Bezahlbarkeit, Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit diskutiert werden. Ihre Partei werde dies in den nächsten Wochen sehr intensiv tun. Am kommenden Montag soll laut Merkel die neue Ethikkommission tagen. Für den 15. April hat die Kanzlerin die Ministerpräsidenten aller Bundesländer zu Gesprächen über die Energie-Infrastruktur eingeladen.

Zu einer etwaigen Zusammenarbeit mit den Grünen sagte

Merkel: Die Grünen hätten vor den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eine klare Koalitionsaussage zugunsten der SPD gemacht. “Es ist jetzt nicht so gewesen, dass die CDU überall gesagt hat, dass gar keine Gesprächsmöglichkeit besteht, sondern die Grünen haben sich vor den Wahlen sehr klar festgelegt. (...) Die beiden Landtagswahlkämpfe waren kein Beispiel dafür, dass man nun geradezu seitens der CDU irgendwelche Türen zumacht, die die Grünen weit aufgerissen hätten.“ Merkel hatte in den vergangenen Monaten eine mögliche Zusammenarbeit mit den Grünen nach der Bundestagswahl 2013 wiederholt als “Hirngespinst“ bezeichnet.

Erfreut zeigte sich Merkel über das Abschneiden der CDU in Rheinland-Pfalz, die nur knapp hinter der SPD landete. Die CDU-Chefin sprach von einem “famosen“ Wahlkampf. Spitzenkandidaten Julia Klöckner habe die Landespartei nach vielen Jahren des Streits geeint. Zugleich nannte es Merkel wahrscheinlich, dass der CDU nur die Oppositionsrolle bleibt. Klöckner warb dennoch bei den Grünen für ein schwarz-grünes Bündnis. Sie lade die Grünen ein, sich Gedanken zur Erneuerung von Rheinland-Pfalz zu machen. Es liege an den Grünen, ob sie eine “verbrauchte SPD-Regierung“ stützen oder einen neuen Weg mit einer neuen Regierung gehen wolle.

Merkel plant keine Kabinettsumbildung

Merkel (CDU) wird ihr Kabinett nach der Wahlniederlage für Union und FDP in Baden-Württemberg nicht umbilden. “Ich habe keine Anzeichen dafür und von meiner Seite auch keine Absichten“, sagte die CDU-Vorsitzende am Montag nach einer Präsidiumssitzung ihrer Partei in Berlin. Sie sagte, Schwarz-Gelb habe in Baden-Württemberg gerade Unterstützung der Wirtschaft gehabt. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) steht in der Kritik, weil er die Kehrtwende der Koalition in der Atomenergie mit dem Druck der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz begründet haben soll. Dies wurde durch eine Indiskretion bekannt.

"Grüne im Strahlenglanz": Das schreibt die Presse

0

dpa