Merkel sagt Obama Unterstützung zu

+
Angela Merkel will Barack Obama unterstützen.

Washington - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat US-Präsident Barack Obama für seinen neuen Anlauf zur Lösung der internationalen Dauer-Krisen ihre vorbehaltslose Unterstützung zugesichert.

“Wir haben mit der neuen amerikanischen Administration jetzt die Chance, wieder neue Impulse setzen zu können“, sagte Merkel zum Auftakt ihrer ersten USA-Reise nach Washington nach Obamas Amtsantritt am Donnerstagabend in Washington. Obama wird am Freitag Merkel erstmals im Weißen Haus empfangen.

Sie habe “mit Interesse und auch mit großer Freunde beobachtet, wie US-Präsident Barack Obama Türen aufstößt in verschiedenen Bereichen“, fügte Merkel hinzu. Sie nannte als Beispiele den Nahost- Konflikt, die Lage in Afghanistan, das Vorgehen gegen den Klimawandel und die Bekämpfung der Wirtschaftskrise. Sie untermauerte, dass sie dabei mit Obama an einem Strang ziehen wolle. “Ich sage zu, dass wir als Europäer und ich als deutsche Bundeskanzlerin ein elementares Interesse habe, dass diese Politik erfolgreich ist, dass wir Fortschritte machen.“

Es geht nach Ansicht der Kanzlerin dabei auch darum, ob künftig die westlichen Wertevorstellungen Gültigkeit behalten. Vor den Aussagen hatte es Spekulationen geben, dass Obama und Merkel nicht hundertprozentig an einem Strang ziehen könnten. Obama hatte dies wie Merkel erst Anfang Juni in Dresden zurückgewiesen. FDP , Grünen, aber aus den Reihen des Koalitionspartners SPD waren aber dennoch immer wieder entsprechende Zweifel angemeldet worden.

Merkel hatte zuvor für ihre Verdienste für die transatlantischen Beziehungen von der Atlantik-Brücke deren höchste Auszeichnung, den Eric-M.-Warburg-Preis erhalten. Bei ihrem Treffen im Weißen Haus wollen die Kanzlerin und der US-Präsident die Lage im Iran nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen und den anschließenden Protesten erörtern.

Die Kanzlerin zeigte sich “erschüttert, wie mit friedlichen Demonstranten umgegangen wird“. “Für uns ist ganz klar, dass wir friedliche Demonstrationen verteidigen, dass wir Pressefreiheit wollen und dass es notwendig ist, den Willen der Menschen zu respektieren.“ Es müsse auch “eine Nachprüfbarkeit“ der Wahlen ermöglicht werden. “Deshalb stehen wir an der Seite derer, die für ihre Rechte kämpfen.“ Zudem müsse alles daran gesetzt werden, dass der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen komme, notfalls auch über das Druckmittel von Sanktionen.

Nach Ansicht der deutschen Regierungschefin werden auch in den nächsten Monaten auch wieder Abrüstungsfragen in den Mittelpunkt rücken. Auch an Russland habe sie die Erwartung, dass sich mehr den Vorstellungen von Demokratie und Menschenrechten mehr anschließt.

 Beim Thema Klimawandel, sagte Merkel, seien sich die USA und die Europäer gegenwärtig so nah wie nie zuvor. Es könne zwar noch etwas mehr sein, aber die Fortschritte in den vergangenen zwei bis drei Jahren seien bemerkenswert. Merkel erinnerte daran, dass das Repräsentantenhaus an diesem Freitag das bislang weitreichendste Klimaschutzpaket in der amerikanischen Geschichte verkünden könnte. Es enthält auch erstmals konkrete Reduktionsziele.

In der Zukunft der Diskussion um die Zukunft der G8-Gipfel meinte Merkel, dass die Runde in das G20-Format aufgehen wollte. Zu den G8 gehören neben Deutschland und den USA die großen alten Industriestaaten plus Russlands. Der Runde der G20, in der zuletzt in Washington und London über eine Reform der Finanzmärkte beraten wurde, gehören vor allem auch die großen Schwellenländer wie China und Indien an.

dpa

Auch interessant

Meistgelesen

Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam
Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam
Nach den Sommerferien Unterricht im Vereinsheim?
Nach den Sommerferien Unterricht im Vereinsheim?
Im Auge des Sturms: Corona-Pandemie wütet in Lateinamerika
Im Auge des Sturms: Corona-Pandemie wütet in Lateinamerika
Streit um Corona-Lockerungen: Markus Söder bekam Drohbrief
Streit um Corona-Lockerungen: Markus Söder bekam Drohbrief

Kommentare