Kanzlerin sucht direkten Dialog

Merkel ist über Sorglosigkeit verwundert

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Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundeskanzleramt in Berlin bei einer Diskussionsveranstaltung anlässlich der Buchveröffentlichung "Dialog über Deutschlands Zukunft".

Berlin - Politik mal anders. Die Kanzlerin gibt keine Antworten, sondern fragt Bürger und Experten nach ihrer Meinung. Und wundert sich.

Man kann sich vorstellen, dass die Sorgenfalten auf der Stirn von Angela Merkel wenig mit diesem Auftritt im Kanzleramt zu tun haben. Denn eigentlich ist das am Montag ein schöner Termin für die Kanzlerin. Sie stellt das Buch „Dialog über Deutschlands Zukunft“ vor, das sie herausgegeben hat. Es fasst die Ergebnisse zahlreicher Gespräche von Wissenschaftlern und Bürgern zu Bildung, Gesellschaft und Lebensgrundlagen zusammen.

Doch die nächtelangen Bemühungen um die Euro-Rettung sowie ihre Folgen - wie beim EU-Gipfel in Brüssel am Freitag - hinterlassen Spuren im Gesicht der Kanzlerin. Und gerade ist bekanntgeworden, dass Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm nach den dramatischen Pannen bei der Aufklärung der Neonazi-Mordserie vorzeitig in den Ruhestand versetzt wird.

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Allerdings dürfte Merkel weniger der von vielen als überfällig erachtete Abgang des 63-Jährigen schmerzen. Vielmehr könnte sie sich um das Ansehen des Inlandsgeheimdienstes sorgen, der die Neonazi-Zelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) nicht in den Griff bekam. Bei der Trauerfeier für die Opfer hatte Merkel die Hinterbliebenen im Februar um Entschuldigung für falsche Verdächtigungen durch die Ermittler gebeten.

Vor einem Jahr hat die Christdemokratin angefangen, das direkte Gespräch mit Bürgern und Wissenschaftlern zu suchen. Sie wollte einmal auf anderem Weg Antworten finden als im Rahmen der klassischen Politik, sagt sie. Sie wollte wissen, wo die Menschen der Schuh drückt. Sie selbst treibt um, wovon Deutschland in Zukunft leben will. Dies ist eine der drei zentralen Fragen, die seit einem Jahr in dem von ihr angeschobenen Diskussionsprozess gestellt werden.

Merkel als Playmobil-Figur

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Zu Merkels Überraschung herrscht die Haltung vor, dass Deutschland seinen Wohlstand schon irgendwie erhalten werde. „Das hat mich verwundert.“ Sie selbst mache sich Gedanken darüber, wie etwa die deutsche Automobil- oder die Chemieindustrie angesichts des verschärften globalen Wettbewerbs in zehn Jahren aufgestellt sein werde. Und sie fragt sich, warum das andere weniger bewegt als sie.

Vielleicht haben die Menschen im direkten Gespräch mit der Kanzlerin keine offenen Worte gewagt. Denn viele Menschen sind über die Finanzkrise höchst beunruhigt. Die schmeichelhafteste Antwort für Merkel wäre aber wohl eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Mai. Danach genießt sie bei den Bürger von allen Politikern das höchste Vertrauen.

Neben den leibhaftigen Gesprächen hatte Merkel auch einen Online-Dialog gestartet. Dort sollten die Bürger melden, was sie am meisten interessiert. Auf den ersten beiden Plätzen landete der Umgang mit Cannabis und Islamisten. Vertreter der Gruppen, die es in der Hitliste unter die ersten zehn Plätze geschafft haben, sind an diesem Dienstag bei Merkel zu Gast. Diesmal ist die Veranstaltung nicht öffentlich.

Die Kanzlerin sagt am Montag nur, die Vertreter der Forderung, Cannabis zu legalisieren, seien sehr gut organisiert. Wenn jene Menschen besser vernetzt wären, die sich für oder gegen den Netzausbau von Stromtrassen starkmachen oder sich um schwer erziehbare Jugendliche kümmern, „könnte es sein, sie übertrumpfen eines Tages auch die Cannabis-Leute“.

dpa

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