Merkel verteidigt umstrittenes Betreuungsgeld

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Kanzlerin Angela Merkel verteidigt erneut das umstrittene Betreuungsgeld.

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das auch in der Koalition umstrittene Betreuungsgeld erneut verteidigt.

Die Regierung will die Vereinbarkeit von Beruf und Familie stärken. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (beide CDU) warben am Mittwoch in Berlin für mehr Familienbewusstsein in der Wirtschaft, zum Beispiel durch flexible Arbeitszeiten.

Merkel verteidigte erneut das auch in der Koalition umstrittene Betreuungsgeld. Die geplante Familienleistung bedeute für Eltern, die “Wahlfreiheit zu haben“, sagte die CDU-Vorsitzende. Das Betreuungsgeld schränke nicht die Berufstätigkeit von Eltern ein, sondern ermögliche einer Familie vielmehr, die staatliche Leistung Kinderbetreuung in Anspruch zu nehmen, oder mit Unterstützung des Staates daheim für kleine Kinder zu sorgen, betonte Merkel.

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Die Kanzlerin warb anlässlich der Preisverleihung “Erfolgsfaktor Familie 2012“ für familiengerechte Arbeitszeiten und einen erleichterten Wiedereinstieg für Frauen nach der Elternzeit. Sie sagte: “Familie ist das, was lebt in unserer Gesellschaft.“ Die Familie dürfe in der Arbeitswelt nicht weiter als “Störfaktor gelten, sondern muss als Teil des Lebens anerkannt werden“.

“Präsenzkultur“ beenden

Schröder sprach sich ebenfalls für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie aus. Die Präsenzkultur in den Unternehmen müsse beendet und Leistung “nicht nach Präsenz am Arbeitsplatz, sondern nach Erfolg beurteilt werden“, sagte die Ministerin. Schröder kündigte an, die Elternzeit flexibler als bisher ausgestalten zu wollen. Danach soll es künftig möglich sein, diese in den ersten vierzehn Lebensjahren des Kindes zu nehmen und nach Wunsch aufzuteilen. Auch solle es künftig einen Anspruch für Eltern nach der Elternzeit auf die Wiederaufstockung auf Vollzeit geben.

Die vor allem auf Drängen der CSU im Koalitionsvertrag vereinbarte und vom Koalitionsausschuss beschlossene Leistung von zunächst 100, später 150 Euro monatlich sollen Eltern erhalten, die ihre Kleinkinder selbst betreuen und nicht in eine Kita schicken. Dafür sind für 2013 400 Millionen Euro vorgesehen, für 2014 bereits 1,2 Milliarden Euro. Mehrere CDU-Abgeordnete haben angekündigt, gegen das Vorhaben zu stimmen. Auch die FDP ist gegen das Vorhaben, würde es aber aus Koalitionsräson mittragen.

dapd

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