Merkel weiterhin gegen Eurobonds

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Merkel und Hollande in Brüssel

Brüssel - Bundeskanzlerin Angela Merkel will auf dem EU-Sondergipfel über Instrumente für mehr Wachstum sprechen. Eurobonds lehnt sie nachwievor ab.

Unmittelbar vor Beginn des Gipfeltreffens sagte sie am Mittwochabend in Brüssel: „Es geht darum, Wachstumsperspektiven auszuarbeiten“. Dazu zählte Merkel die Vertiefung des Binnenmarktes und eine bessere Mobilität auf dem Arbeitsmarkt.

„In einigen Ländern werden Fachkräfte gesucht, in anderen gibt es eine hohe Arbeitslosigkeit gerade von jungen Menschen“, sagte die Kanzlerin. Auch im Dienstleistungssektor könne der Binnenmarkt besser funktionieren. Die Europäische Investitionsbank EIB sollte gestärkt werden. Einzelheiten nannte die Kanzlerin nicht. „Es wird heute nichts entschieden“, sagte sie.

Zur Frage nach den umstrittenen gemeinsamen Staatsanleihen, den sogenannten Eurobonds, sagte Merkel: „Ich weise auf die Rechtslage hin. Die Verträge verbieten eine Übernahme gegenseitiger Haftung.“ Weiter meinte die Kanzlerin: „Ich glaube, dass sie kein Beitrag sind, um das Wachstum anzukurbeln. Die sehr ähnlichen Zinssätze über viele Jahre im Euroraum hätten zu „schweren Fehlentwicklungen“ geführt.

Die Bundesregierung lehnt Eurobonds auch deshalb ab, weil sie befürchtet, günstigere Zinssätze für Schuldenländer würden den Spardruck auf diese Krisenstaaten verringern. Der neue französische Präsident François Hollande fordert dagegen die Einführung der gemeinsamen Staatsanleihen, um die Zinslast für Schuldenländer zu mindern.

dpa

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