Merkels Atompläne stoßen auf scharfe Kritik

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht in der Leitwarte des Atomkraftwerks Lingen.

Berlin - Die Opposition will 10 bis 15 Jahre längere Atom-Laufzeiten nicht akzeptieren und wirft Schwarz-Gelb Klientelpolitik vor. In der Regierung selbst sorgt das Energiegutachten für Missstimmungen.

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Nach der Festlegung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf 10 bis 15 Jahre längere Atomlaufzeiten hat die Opposition harten Widerstand angekündigt. “Die Festlegung der Kanzlerin zeigt: Es geht nicht um ein zukunftsfähiges Energiekonzept sondern um knallharte Lobby-Politik für die Atomkonzerne“, sagte SPD- Chef Sigmar Gabriel. Da die Regierung aufgrund einer fehlenden Mehrheit den Bundesrat bei der Laufzeit-Entscheidung umgehen will, wollen mehrere Bundesländer vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.

Im Zentrum der Kritik steht das Gutachten, auf dessen Basis die Regierung die Laufzeiten verlängern will. Es empfiehlt laut Berichten zwischen 12 und 20 Jahren längere Laufzeiten. Der erste Überblick über die Szenarien zeige: “Sowohl was die Versorgungssicherheit, den Strompreis als auch das Erreichen der Klimaziele anbelangt, ist die Kernenergie als Brückentechnologie wünschenswert“, sagte Merkel.

Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

Kabinettssitzung der Bundesregierung im Kanzleramt in Berlin. Wir stellen die Kanzlerin und ihre Minister(innen) vor. Die biographischen Angaben stammen von der offiziellen Seite www.bundesregierung.de © dpa
Angela Merkel ( CDU) ist Bundeskanzlerin. Geboren am 17. Juli 1954 in Hamburg; evangelisch; verheiratet. Merkel ist seit dem 22. November 2005 Kanzlerin. Zuvor war sie Vorsitzende der CDU/ CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Merkel ist promovierte Physikerin. © dpa
Thomas de Maizière (CDU) führt das Bundesinnenministerium. Vor seinem Wechsel in die Bundespolitik leitete der 1954 in Bonn geborene promovierte Jurist verschiedene Ministerien in Sachsen. Seit 2005 gehört er in verschiedenen Funktionen der Bundesregierung an. © dpa
Wolfgang Schäuble ( CDU) ist Bundesfinanzminister. Geboren am 18. September 1942 in Freiburg; evangelisch; verheiratet, vier Kinder. Schäuble gehört zum vierten Mal einer Bundesregierung an: Von 1984 bis 1989 war er unter Kanzler Helmut Kohl Bundesminister für besondere Aufgaben sowie Chef des Kanzleramtes, von 1989 bis 1991 und von 2005 bis 2009 (dann unter Kanzlerin Merkel) Bundesinnenminister. © dpa
Ursula von der Leyen (CDU) ist die erste Bundesministerin der Verteidigung. Von 2009 bis 2013 hat sie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales geleitet. Davor war sie vier Jahre lang Bundesfamilienministerin. © dpa
Peter Altmaier (CDU) ist Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben. Zuvor war der Volljurist Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Er gehört dem Deutschen Bundestag seit 1994 an. © dapd
Johanna Wanka (CDU) leitet das Bundesministerium für Bildung und Forschung. Sie wurde 1951 in Rosenfeld geboren und ist Professorin für Mathematik. Vor ihrem Wechsel in die Bundespolitik war sie Wissenschaftsministerin in Brandenburg und zuletzt in Niedersachsen. © dpa
Siegmar Gabriel (SPD) leitet das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Er wurde 1959 in Goslar geboren und war von 1999 bis 2003 niedersächsischer Ministerpräsident. Von 2005 bis 2009 gehörte er als Bundesumweltminister bereits der Bundesregierung an. Seit 2009 ist er Bundesvorsitzender der SPD. © dpa
Frank-Walter Steinmeier(SPD) ist erneut Außenminister. Diese Aufgabe hatte der promovierte Jurist bereits in der Großen Koalition von 2005 bis 2009 inne. Anschließend war er Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. © dpa
Heiko Maas(SPD) ist Bundesjustizminister in der Großen Koalition. Der 1966 in Saarlouis geborene Volljurist war von 2012 bis 2013 stellvertretender Ministerpräsident im Saarland. © dpa
Andrea Nahles(SPD) leitet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Zuvor war sie vier Jahre lang die Generalsekretärin der SPD. © dpa
Christian Schmidt (CSU) leitet das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Von Dezember 2013 bis Februar 2014 war er Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Zuvor hat der studierte Jurist dieses Amt acht Jahre lang beim Bundesminister der Verteidigung wahrgenommen. Christian Schmidt wurde 1957 in Obernzenn geboren. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. © dpa
Manuela Schwesig (SPD) leitet das Bundesfamilienministerium. Die gelernte Finanzwirtin war von 2008 bis 2011 Sozialministerin und von 2011 bis 2013 Arbeitsministerin in Mecklenburg-Vorpommern. Sie wurde 1974 in Frankfurt/Oder geboren. © AFP
Hermann Gröhe (CDU) ist Bundesgesundheitsminister in der Großen Koalition. Der 1961 in Uedem geborene Volljurist war von 2008 bis 2009 Staatsminister bei der Bundeskanzlerin und von 2009 bis 2013 Generalsekretär der CDU. © dpa
Alexander Dobrindt (CSU) ist Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Zuvor war er vier Jahre lang der Generalsekretär der CSU. © picture alliance / dpa
Barbara Hendricks (SPD) ist Bundesumweltministerin. Die promovierte Historikerin gehört dem Deutschen Bundestag seit 1994 an und war von 1998 bis 2007 Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesfinanzminister. © dpa
Gerd Müller (CSU) ist Bundesentwicklungsminister. Zuvor war er seit 2005 als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium tätig. Geboren wurde er 1955 im schwäbischen Krumbach. © dpa

Die Linke wirft der Kanzlerin vor, das Ergebnis habe schon vorher festgestanden, deshalb soll der Bundesrechnungshof die Rechtmäßigkeit des mit Steuergeldern finanzierten Gutachtens prüfen. “Für die Arbeitnehmer gibt es Maßhalteappelle, für Atomkonzerne Profitgeschenke“, kritisierte Parteichefin Gesine Lötzsch. Die Opposition kritisiert zudem, dass ein am Gutachten beteiligtes Institut mit Millionensummen von RWE und Eon unterstützt wird.

Die Diskussion um das Energiegutachten über die Auswirkungen längerer Atomlaufzeiten hat nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa am Wochenende auch für Missstimmungen in der Regierung gesorgt. Das Umweltministerium war überrascht über die rasche Interpretation von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, der aus dem Gutachten ein klares Votum für “eine klar zweistellige Verlängerung“ herauslas.

Die Zusammenfassung der Gutachter war zudem aus Sicht von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) unannehmbar, berichtete das “Handelsblatt“ (Montag). Diese kämen zu dem Ergebnis, dass bei einem frühzeitigen Aus für die Kernenergie in Deutschland der Import von Strom aus ausländischen Kernkraftwerken stark an Bedeutung gewinnen würde. Vertreter der erneuerbaren Energie-Branche verweisen darauf, dass es bereits heute - trotz des Stillstands mehrerer AKWs - teilweise deutliche Stromüberschüsse in Deutschland gebe.

Merkels Mimik

Bundeskanzlerin Angela Merkels Mimik
Angela Merkel ist seit dem 22. November 2005 unsere Bundeskanzlerin. © dpa
Bundeskanzlerin Angela Merkels Mimik
Sie ist nicht nur eine mächtige Politikerin, ... © dpa
Bundeskanzlerin Angela Merkels Mimik
... sondern auch eine sympathische Frau. © dpa
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Sie weiß, wie sie sich optisch in ein gutes Licht rückt. © dpa
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Das war nicht immer so. © dpa
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Doch in den letzten Jahren hat sie es nicht zuletzt mit Hilfe fähiger Stilberater geschafft, ihr Image aufzuhübschen. © dpa
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Sie ließ sich eine pfiffige Frisur schneiden ... © dpa
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... und trug immer wieder schicke Klamotten. © dpa
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Politisch konzentriert sie sich dennoch aufs Wesentliche. © dpa
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Frau Dr. Merkel ist keine Frau großer Sprüche. © dpa
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Ihr Mundwerk entgleitet ihr eigentlich nie. © dpa
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Nur die Gesichtszüge das eine oder andere Mal. © dpa
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Aber ab und zu eine unfreiwillige Grimasse ... © dpa
Bundeskanzlerin Angela Merkels Mimik
... macht Frau Dr. Merkel doch nur noch sympathischer. © dpa
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... macht Frau Dr. Merkel doch nur noch sympathischer. © dpa
Bundeskanzlerin Angela Merkels Mimik
Außerdem: So ein Blick sagt doch manchmal mehr als 1000 Worte. © dpa
Bundeskanzlerin Angela Merkels Mimik
Oder was sagen Ihnen diese Blicke? © dpa
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Eine geheime Botschaft für die Opposition? © dpa
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Eine Beschwerde über die Getränkeauswahl? © dpa
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Tolle Skulptur? © dpa
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Ein bisschen Langeweile? © dpa
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Man kann auch mal beide Augen zudrücken? © dpa
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Der politsche Alltag ist nicht nur dröge? © dpa
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Sondern manchmal auch sehr lustig? © dpa
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Und die eine oder andere Lachträne wert? © dpa
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Sind die Schuhe geputzt? © dpa
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Verhalten sich die Hintermänner unruhig? © dpa
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Was stand da noch gleich? © dpa
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Darf man Äpfel mit Birnen vergleichen? © dpa
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Muss man beim Gähnen immer eine Hand vor den Mund halten, oder tut's manchmal auch ein Mikro? © dpa
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Wie lange redet der denn noch? © dpa
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Manche Gedanken sollte man nicht aussprechen? © dpa
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Wonach riecht das nur? © dpa
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Darf nicht auch eine Kanzlerin mal durchschnaufen? © dpa
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Ist immer wieder schön hier in Bayern? © dpa
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Wer ist hier hinter Glas? Der Fisch oder die Kanzlerin? Alles eine Frage der Perspektive? © dpa
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Die Kanzlerin ist da, und keiner schaut sie an? © dpa
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Ein schlauer Plan? © dpa
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Huch? © dpa
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Genug der Gedankenspielereien! © dpa
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Der Fairness halber: Wer auf Schritt und Tritt verfolgt und so oft fotografiert wird, ... © dpa
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... der wird natürlich auch oft in unvorteilhaften Gesichtsausdrücken für die Nachwelt festgehalten. © dpa
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Am liebsten haben wir Deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel natürlich nicht, wenn sie Grimassen zieht, ... © dpa
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... sondern wenn die Bundeskanzlerin als starke Frau Deutschlands unsere Nation im In- und Ausland würdig vertritt. © dpa

Aus Röttgens Sicht liefere der Hinweis auf die wachsende Bedeutung von Atomstromimporten aus dem Ausland den Befürwortern einer möglichst umfassenden Laufzeitverlängerung neue Argumente, hieß es in dem Bericht. Zudem gab es nach dpa-Informationen Diskussionen über einen Passus, der die Erreichung von Klimaschutzzielen nur bei einem international verbindlichen Klimaabkommen als realistisch ansieht. Dies ist aber derzeit in weiter Ferne, weshalb Röttgen im Notfall für nationale Alleingänge beim Klimaschutz eintritt.

Eine Sprecherin des Wirtschaftsministerium sagte der dpa, sie könne Missstimmungen zwischen Wirtschafts- und Umweltministerium nicht bestätigen. Die intensiven Gespräche seien in guter Atmosphäre verlaufen. Heute (Montag) sollen Ergebnisse aus dem Gutachten auch der Öffentlichkeit mitgeteilt werden.

10 bis 15 Jahre längere Laufzeiten würden bedeuten, dass es bis mindestens 2035 Atomstrom geben würde. Vor rund zehn Jahren hatte die damalige rot-grüne Bundesregierung den Atomausstieg beschlossen. Durch Stillstand und Drosselung der Leistung würde gemäß der damals vereinbarten Reststrommengen der letzte Meiler etwa 2025 vom Netz gehen. Eigentlich war das Jahr 2022 als Enddatum anvisiert worden.

Merkels Frisur im Wandel der Zeit

Da schmunzelt die Kanzlerin: Angela Merkel schaut 2006 in Dresden auf dem CDU-Bundesparteitag auf ein Foto von ihr aus dem Jahr 1990. Merkels Frisur hat sich im Laufe der Jahre gewandelt: Von Prinz Eisenherz zur modischen "Mutti" der  CDU.  © dpa
1998 als Umweltministerin im Bundestag: Damals noch mit einem altbackenen Topfschnitt. © dpa
1999: Merkel denkt gar nicht daran, sich modischen Trends zu beugen. Mit einem unvorteilhaften Foto der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel sucht die Partei zwei Jahre später per Anzeige (Foto) Werbefachleute für den Bundestagswahlkampf 2002. © dpa
2000: Die frischgewählte CDU-Vorsitzende ist zumindest in einer Hinsicht konservativ: Nämlich was ihre Frisur angeht. © dpa
2001: Der Autovermieter Sixt wirbt mit Merkel: Links wird sie bei normalem Haarschopf gefragt, ob sie Lust auf eine neue Frisur habe. Rechts stehen ihr die Haare zu Berge. "Mieten Sie sich ein Cabrio", rät Sixt. Die CDU-Chefin nimmt die Werbung gelassen. "Das ist ein interessanter Vorschlag für Haar-Styling", kommentiert Merkel. © dpa
2002: Wie lautete die CDU-Annonce noch mal? "Machen Sie mehr aus Ihrem Typ!" Zumindest nicht zur Bundestagswahl 2002. © dpa
2003: Es verbietet sich, der CDU-Vorsitzenden einfach einen Satz in den Mund zu legen. Trotzdem sieht Merkel aus, als ob sie sich gerade fragt: "Soll ich mir nicht mal eine andere Frisur zulegen?" © dpa
2004: Merkel mit etwas mehr Make-up. Aber sie bleibt ihrem Prinz-Eisenherz-Look treu. © dpa
2005 markiert gleich zwei historische Zäsuren: Frau Merkel ist jetzt auch Frau Kanzlerin und nimmt zudem Abschied von der Topffrisur. © dpa
2006: Merkel tritt nun mit einem Bobschnitt auf. Der wird fortan immer dynamischer. © dpa
2007: Wir wissen auch, wer hinter Merkels neuem Look steckt. Nämlich der Berliner Straf-Friseur Udo Walz. © dpa
2008: Fällt Ihnen was auf? Auch Merkels Kostüme werden im Laufe der Jahre bunter, feiner und edler. © dpa
2009: Die Kanzlerin läuft beim Klimagipfel in Kopenhagen auf. Mittlerweile ist durchgesickert: Ihre Blazer schneidet ihr eine Hamburger Modedesignerin. Für das Make-up sorgt eine Visagistin. In Sachen Frisur setzt die Kanzlerin weiter auf Udo Walz . © dpa
2010: Im Laufe von zehn Jahren ist Merkel zumindest optisch eine ganz andere Erscheinung geworden. © dpa

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) machte erneut deutlich, dass die Gewinnabschöpfung bei längeren Atomlaufzeiten in hohem Maße auch der Förderung von erneuerbaren Energien zugute kommen soll. “Einen solchen Beitrag sollte und muss es nach meiner Überzeugung geben“, sagte sie in der ARD. Zunächst werde das Kabinett am Mittwoch aber über die Brennelementesteuer beraten.

Die Steuer soll pro Jahr 2,3 Milliarden Euro bringen und vor allem zur Haushaltssanierung verwendet werden. Laufzeit und Ausgestaltung der Steuer seien noch offen - ebenso wie der Beitrag bei längeren Laufzeiten, der nicht in Form einer weiteren Abgabe kommen soll.

FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger deutete in der “Rheinischen Post“ an, dass notfalls weniger Geld für den Haushalt verwendet werden könnte. Dass 2,3 Milliarden für die Haushaltssanierung und nur ein geringer Betrag für die erneuerbaren Energien abgeschöpft werden, dazu werde es “mit Sicherheit nicht kommen“, sagte sie.

dpa

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