Mindestens jeder dritte Hartz-IV-Bescheid fehlerhaft
Nürnberg - Die Arbeitsverwaltung hat im vergangenen Jahr knapp 280.000 Hartz-IV-Bescheide korrigieren müssen. Eine entsprechenden Bericht des ARD-Magazins “Report Mainz“ bestätigte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Montag in Nürnberg.
Danach wurde in 36,4 Prozent aller Fälle den Widersprüchen gegen Hartz-IV-Bescheide ganz oder teilweise stattgegeben. Wie eine Sprecherin der Bundesagentur der Nachrichtenagentur DAPD sagte, konnten von Januar bis einschließlich November 2009 insgesamt 766.700 Widersprüche erledigt werden. In 206.000 Fällen (also etwa jedem Dritten) wurde dem Widerspruch der Betroffenen ganz stattgegeben. In weiteren 73.200 Fällen hatten die Hartz-IV-Empfänger mit ihrem Widerspruch teilweise Erfolg.
BA-Chef Alt: Schwierige Personalsituation
Das für Grundsicherung zuständige BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt führte die hohe Zahl falscher Bescheide im Gespräch mit “Report Mainz“ auf die schwierige Personalsituation in den für die Betreuung von Langzeitarbeitslosen zuständigen Arbeitsgemeinschaften (ARGE) zurück: “Wir haben erhebliche Qualifikationsdefizite, die noch verschärft werden durch eine hohe Personalfluktuation in unseren Arbeitsgemeinschaften.“ Geschäftsführer von ARGEn und Jobcentern beklagten, dass sie über zu wenig ausgebildetes Personal für das Ausstellen der Bescheide verfügten. Aus- und Fortbildung sei nicht im erforderlichen Umfang vorgesehen und bei der täglichen Arbeitsbelastung kaum möglich. Viele Mitarbeiter der Hartz-IV-Behörden waren nach Informationen von “Report Mainz“ zuvor bei Friedhofs- oder Gartenbauämtern beschäftigt, bei der Telekom oder als Hausmeister.
AP