Ministerin: Bildungspaket kann nicht vom Start weg funktionieren

Berlin - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält die Startprobleme beim Bildungspaket für bedürftige Kinder für ganz normal. Ein solches Programm habe es noch nie gegeben.

“Niemand kann von den Kommunen erwarten, dass so etwas innerhalb von 14 Tagen perfekt funktioniert“, sagte die Ministerin der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. “Wir sollten uns unaufgeregt an den Übergang machen.“

Wichtig sei aber, dass die Eltern den Antrag für ihre Kinder für das erste Quartal “bis Ende des Monats stellen“. Sonst verfällt der Anspruch auf die rückwirkende Bewilligung von Leistungen.

Das Bildungspaket macht nach den Worten von der Leyens “mehr Mühe, aber es wirkt auch um ein Vielfaches besser“. An die Adresse der Kritiker sagte sie: “Jeder, der am Bildungspaket krittelt, sollte sich überlegen, was die Alternative wäre. Bisher hat es keinen Rechtsanspruch der bedürftigen Kinder auf Vereinsmitgliedschaft oder Lernförderung gegeben. Und mehr Bargeld für den Konsum löst die langfristigen Probleme der Kinder nicht.“

Am Freitag war eine Umfrage von “Spiegel Online“ in deutschen Großstädten bekanntgeworden, nach der das milliardenschwere Hartz-IV-Bildungspaket noch kaum genutzt wird. Bislang hätten gerade einmal zwei Prozent der 2,5 Millionen Berechtigten einen Antrag gestellt. An keinem Standort gebe es mehr als ein paar hundert ausgefüllte Formulare.

dpa

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