Ministerium: Milliardenfehler war nicht früher bekannt

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Das Bundesfinanzministerium in Berlin

Berlin - Das Bundesfinanzministerium hat betont, auf Arbeitsebene erstmals am 4. Oktober mündlich über mögliche Buchungsfehler bei der HRE-Bad-Bank in Milliardenhöhe erfahren zu haben.

Die endgültig von den Wirtschaftsprüfern korrigierten und bestätigten Zahlen hätten die Finanzmarktstabilisierungsanstalt und die HRE-Bad-Bank FMS-Wertmanagement am 11. Oktober (betreffend die Halbjahreszahlen) und am 13. Oktober (betreffend den Jahresabschluss 2010) bekanntgegeben und dem Ministerium mitgeteilt, betonte das Haus von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Montagabend.

Im Anschluss “an diese erst dann verfügbare klare Information“ habe man zunächst den Bundestag informell informiert. Die dann vorgesehene Information des Bundestagesfinanzausschusses am 21. Oktober habe entfallen müssen, da die Sitzung aufgrund der ursprünglich angesetzten Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Euro-Gipfel und Fraktionssitzungen am gleichen Tag abgesagt wurde. In der nächsten Sitzung des Gremiums am 28. Oktober sei der Ausschuss dann mündlich unterrichtet worden.

Der in der Auskunft von Staatssekretär Hartmut Koschyk gegenüber dem Linke-Abgeordneten Klaus Ernst am 13. September mitgeteilte Schuldenstand der FMS Wertmanagement von nur noch 161 Milliarden Euro habe auf einer Ministeriumsschätzung beruht. Die notwendige Anpassung durch den Bilanzfehler von 55,5 Milliarden Euro sei zu diesem Zeitpunkt nicht bekanntgewesen. Die Aufblähung der Bilanz zu diesem Zeitpunkt sei für einen rein “temporären Effekt“ gehalten worden.

dpa

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