FDP versucht sich aufzurappeln

Wer mit wem in Hessen?

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Thorsten Schäfer-Gümbel schließt eine Zusammenarbeit mit den Linken nicht aus

Wiesbaden - Das Ergebnis der Landtagswahl in Hessen bereitet den Parteien Kopfzerbrechen. Die CDU lädt SPD und Grüne zu Gesprächen ein. Die FDP stellt sich nach der krachenden Niederlage neu auf.

Nach dem Debakel bei der hessischen Landtagswahl haben in der FDP die Aufräumarbeiten begonnen. FDP- Landeschef Jörg-Uwe Hahn kündigte nach mehrstündigen Beratungen am späten Montagabend seinen Rückzug an, auch der übrige Landesvorstand und das Präsidium stellen ihre Ämter zur Verfügung. Bisher hatten die Liberalen mit der CDU regiert, Schwarz-Gelb war aber am Sonntag abgewählt worden. Die Union wurde zwar stärkste Partei, die FDP stürzte jedoch dramatisch ab und schaffte mit 5,0 Prozent nur denkbar knapp den Wiedereinzug in den Landtag.

Derweil ging in Wiesbaden das Tauziehen um die Regierungsbildung weiter. Vor Beginn erster Sondierungsgespräche wies die SPD auf inhaltliche Unterschiede mit der Linkspartei hin. Es gebe in deren Programm einige Punkte, „die mit der SPD Nullkommanull zu machen sein werden“, sagte SPD-Generalsekretär Michael Roth dem Radiosender hr-info. Weder werde die SPD die neue Landebahn des Frankfurter Flughafens schließen noch aus der Schuldenbremse aussteigen. Das seien zentrale Fragen für die Landespolitik. „Und da sind wir in einem absoluten Dissens“, sagte Roth.

SPD-Parteichef und -Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel hatte vor der Wahl eine Zusammenarbeit mit der Linken zwar nicht formal, aber politisch ausgeschlossen. Roth sagte, die SPD habe für ein rot-grünes Bündnis gekämpft, das sei nach wie vor die favorisierte Konstellation der Partei. Eine Mehrheit im Landtag hätte Rot-Grün ohne Linke allerdings nicht. Die Linke wäre zu Rot-Rot-Grün bereit, wenn es inhaltlich passt.

CDU-Generalsekretär Peter Beuth unterstrich das Angebot seiner Partei sowohl an die SPD als auch an die Grünen, Sondierungsgespräche aufzunehmen. Die CDU sei fest gewillt, zu einer stabilen Mehrheit zu kommen. Die Einladung soll den Parteien noch an diesem Dienstag schriftlich zugehen. Persönliche Animositäten zwischen den Spitzenkandidaten sollten dabei keine Rolle spielen, sagte Beuth dem Sender.

Der 57-jährige Hahn führt den FDP-Landesverband seit 2005 an. Er werde bei der Neuwahl der Parteiführung nicht mehr kandidieren, sagte er. Bei den Liberalen stehe ein Generationenwechsel an, er solle in den kommenden ein, zwei Monaten in einem „geordneten Verfahren“ vollzogen werden. Beim Parteitag im November könnten dann ein neues Präsidium und ein neuer Vorstand gewählt werden. Namen möglicher Nachfolger Hahns wurden nicht genannt.

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dpa

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