Nach Hamburg-Wahl: Grüne geben sich bescheidener

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Die Spitzenkandidatin der Hamburger Grün Alternativen Liste GAL, Anja Hajduk (M), wird am Montag in der Parteizentrale der Grünen in Berlin von den Vorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir begrüßt.

Berlin - Die Grünen haben die Aufkündigung von Schwarz-Grün an der Elbe mit dem Ticket für die Opposition bezahlt. Vor den weiteren Wahlen schlagen sie jetzt bescheidenere Töne an.

Die Grünen halten trotz der Oppositionsrolle in Hamburg an ihren hochgesteckten Zielen für die kommenden Wahlen fest. “Wir haben hohe Hürden vor uns“, sagte Parteichefin Claudia Roth am Montag in Berlin. Die Grünen hatten die schwarz-grüne Regierung aufgekündigt und damit den Weg für die Neuwahlen freigemacht.

“Wir messen unseren Wahlerfolg nicht an den Umfrageergebnissen“, betonte der Co-Vorsitzende Cem Özdemir. “Wir messen unsere Ergebnisse am letzten Wahlergebnis.“

In Hamburg hatten Demoskopen die Grünen auf rund 15 bis 20 Prozent taxiert - mit 11,2 Prozent landeten sie deutlich dahinter. Immerhin habe man das Ziel erreicht, nach 9,6 Prozent 2008 zuzulegen, betonte Spitzenkandidatin Anja Hajduk.

Wer in welchem Bundesland regiert

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Sie räumte aber ein: “Das ist nicht so gut, wie wir es uns gewünscht hätten.“ Die Bilanz der Regierungsbeteiligung an der Seite der CDU sei auch “nicht immer einfach“ gewesen, meinte Hajduk. So habe man das Kohlekraftwerk Moorburg nicht verhindern und Ziele bei der Bildung nicht durchsetzen können. Nun wollen die Grünen eine führende Rolle in der Opposition annehmen und auf das liberale, soziale und ökologische Profil der Stadt unter SPD-Alleinregierung achten.

Vor den weiteren sechs Landtagswahlen 2011 sagte Özdemir: “Wir werden die Ärmel hochkrempeln müssen.“ Deutschlandweit liegen die Grünen in den Prognosen mit 17 bis 19 Prozent weiter deutlich über dem 10,7-Prozent-Ergebnis von 2009.

Özdemir bekräftigte die grünen Wahlziele, in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern in die Landtage einzuziehen, wo die Partei bislang nicht vertreten ist. “Wenn wir das am Ende des Jahres geschafft haben, dass wir in allen 16 Bundesländern (im Landtag) vertreten sind, dann ist das ein Hammer.“

In Baden-Württemberg wolle man Ende März auf “20 Prozent plus“ kommen und die Wahl zu einer Richtungsentscheidung machen. “Wenn wir das schaffen, dass das sich bis zum Wahlabend so zuspitzt und wir mit über 20 Prozent rauskommen, auch dann wird man sehen, ob da Musik drin ist und was sich da ereignet“, deutete Özdemir nur an. Mit Winfried Kretschmann wollen die Grünen hier eigentlich den ersten Ministerpräsidenten stellen. Allerdings sind sie in den Umfragen von zwischenzeitlich teils über 30 auf nun über 20 Prozent abgerutscht.

Die Wahl in Berlin im Herbst, bei der die Grünen den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) vom Chefsessel verdrängen wollen, sieht Özdemir als schwer an. “Wir haben immer gesagt: Das wird nicht einfach, aber auch da gibt's klare Alternativen mit unserer Spitzenkandidatin Renate Künast.“

Hajduk betonte: “Die Neuwahlentscheidung war richtig.“ Es habe eine Wechselstimmung gegeben. Die Grünen sehen in Hamburg im Übrigen besondere Bedingungen, die es andernorts nicht gebe.

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