Nach 16 Monaten hat Bosnien wieder Regierung

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Bosniens Staatsoberhaupt Zeljko Komsic.

Sarajevo - Nach 16 Monaten hat Bosnien-Herzegowina wieder eine Regierung. Seit der Parlamentswahl im Oktober 2010 hatte der Streit zwischen drei Völkern die Regierungsbildung verhindert.

16 Monaten war Bosnien-Herzegowina ohne Regierung. Am Freitag wählte das Parlament in Sarajevo das neue Kabinett unter Führung von Vjekoslav Bevanda. Die Ministerriege war zuvor von den wichtigsten Parteien der Muslime, Serben und Kroaten aufgestellt worden. Seit der Parlamentswahl im Oktober 2010 hatte der Streit zwischen diesen drei Völkern die Regierungsbildung verhindert.

Die Regierung des Gesamtstaates hat jedoch nur wenig Einfluss. Die Macht liegt in den beiden Landeshälften. Die eine wird von den Serben, die andere von Muslimen und Kroaten kontrolliert. Beide Landesteile blockieren sich nach Kräften, so dass der Balkanstaat seit Jahren in der Sackgasse steckt. Der nach dem Bürgerkrieg (1992-1995) verabredete komplizierte Staatsaufbau verschlingt den größten Teil des Budgets.

Um Bosnien lebensfähig zu machen, wollen die Muslime, die die Mehrheit der vier Millionen Einwohner bilden, den Zentralstaat auf Kosten der zwei Landesteile stärken. Das lehnen die Serben ab, die sogar wiederholt mit einer Abspaltung gedroht hatten, sollte ihre fast uneingeschränkte Autonomie angetastet werden. Die Serben stellen ein Drittel, die Kroaten etwa 15 Prozent der Einwohner.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) erklärte dazu in Berlin, nun sei endlich der Weg frei, um den Reformstillstand der vergangenen Monate zu überwinden. Er setze auf eine rasche Wiederbelebung des Annäherungsprozesses an die Europäische Union.

dpa

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