Nato bestätigt Hilfsersuchen für Libyen-Einsatz
Brüssel - Nach den ersten drei Monaten plant die Nato noch keine Verringerung ihres Militäreinsatzes in Libyen. Nato-Diplomaten bestätigten, dass das Bündnis Deutschland um Waffen für den Libyen-Einsatz gebeten hat.
“Ich glaube nicht, dass ein Herunterfahren unseres Einsatzes derzeit angemessen oder erforderlich wäre“, sagte der Kommandeur, der kanadische General Charles Bouchard, am Dienstag im Nato-Hauptquartier in Neapel. Nato-Diplomaten bestätigten, dass das Bündnis Deutschland um Waffen für den Libyen-Einsatz gebeten hat. Diese Anfrage sei über die Nato-Versorgungsagentur Namsa (Nato Maintenance and Supply Agency) an Berlin gerichtet worden. “Wir wissen, dass Namsa eine Bitte um Ausrüstungshilfe gestellt hat“, hieß es in der Brüsseler Zentrale des Bündnisses. “Das ist ein normaler Vorgang und eine wirksame Art der Verbündeten und Partner, sich gegenseitig zu unterstützen.“
Einzelheiten wurden nicht mitgeteilt. Einem Bericht von “Spiegel Online“ zufolge geht es um Bauteile für Bomben und andere Militärtechnik aus Deutschland: “Auf diese Art stellen wir als Bündnis sicher, dass wir die richtige Ausrüstung zur rechten Zeit an der rechten Stelle haben“, sagte der Nato-Diplomat. Deutschland nimmt an dem Nato-Einsatz nicht teil und hat sich im UN-Sicherheitsrat bei der Abstimmung über das UN-Mandat enthalten.
“Wir werden die Anstrengung fortsetzen, damit alle Bürger Libyens ohen Angst vor den Truppen Gaddafis leben können“, sagte Bouchard am Dienstag. Die Nato bombardiert seit Ende März fast täglich militärische Ziele in Libyen. Das Bündnis beruft sich auf eines Resolution des UN-Sicherheitsrates, wonach “alle notwendigen Maßnahmen“ zum Schutz der Zivilbevölkerung vor Gewalt der Truppen des Machthabers Muammar al-Gaddafi zulässig ist.
Bouchard sagte, der Militäreinsatz habe erhebliche Erfolge gebracht. In Bengasi sei praktisch Normalität eingekehrt, die Lage in der Hafenstadt Misrata habe sich deutlich verbessert. Starke Truppen Gaddafis bedrohten jedoch die Städte al-Brega und Nalut. Seinen Angaben zufolge seien Versuche von Demonstrationen gegen Gaddafi in Tripolis “sehr energisch durch sehr gewalttätige Sicherheitskräfte unterbunden“ worden.
dpa