Neue Regierung in Italien steht

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Enrico Letta hat in Italien eine neue Regierung gebildet

Rom - Die neue italienische Regierung unter dem designierten Ministerpräsidenten Enrico Letta (46) steht. Auch Silvio Berlusconi ist an der Koalition beteiligt.

Das politische Patt in Italien ist beendet: Zwei Monate nach der Parlamentswahl bekommt das Land eine neue Regierung. Am Samstag einigte sich die linksgerichtete Demokratische Partei des designierten Ministerpräsidenten Enrico Letta mit dem Mitte-Rechts-Bündnis von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi auf die Bildung einer Koalition. Staatspräsident Giorgio Napolitano rief das neue Bündnis zu einem engen Zusammenhalt auf.

Letta und sein neues Kabinett sollen am (morgigen) Sonntag in Napolitanos Dienstsitz, dem Quirinalspalast, offiziell vereidigt werden. Letta erklärte in nüchternem Ton, er sei mit der Regierungsmannschaft und ihrer Kooperationsbereitschaft zufrieden.

Nach dem monatelangen politischen Stillstand in Italien war Letta von Präsident Napolitano mit der Bildung einer breiten Koalition beauftragt worden. Angesichts der bisweilen lautstark ausgetragenen Rivalitäten der zwei großen Parteien gestaltete sich die Aufgabe jedoch schwierig.

Nun ist Letta das politische Kunststück gelungen. Dem 46-Jährigen eilte bereits ein Ruf als moderater Brückenbauer voraus. Zudem ist er der Neffe eines langjährigen Beraters von Berlusconi, Gianni Letta. Die familiäre Verbindung galt Beobachtern als wichtiges Element bei den Vermittlungsbemühungen zwischen den künftigen Koalitionspartnern.

Mit Bildung der neuen Regierung kehrt nun der umstrittene Ex-Regierungschef Berlusconi ins politische Rampenlicht zurück. Wiederholt hatte er Italiens Linke als persönliche Plage bezeichnet. Sein enger Vertrauter Angelino Alfano soll in der neuen Regierung das Amt des Vize-Ministerpräsidenten und Innenministers übernehmen. Kritiker sehen den früheren Justizminister allerdings als Chefarchitekten von Gesetzen, die dem Medienmogul Berlusconi in seinen zahlreichen Justizskandalen geholfen haben.

Mit Blick auf dringende politische und wirtschaftliche Reformen in Italien rief Präsident Napolitano das neue Koalitionsbündnis derweil zu Geschlossenheit auf. Er hoffe, dass die politischen Rivalen zum Wohle des Landes zusammenarbeiten würden. "Es war und ist die einzig mögliche Regierung", fügte Napolitano hinzu. Im Interesse des Landes und Europas gebe es keinen Spielraum für Verzögerungen.

ap

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