US-Dienste in höchster Alarmbereitschaft

Wer ist der neue Whistleblower? Die wichtigsten Antworten

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Snowden deckte im vergangenen Jahr die Überwachung des Internet auf.

München - Der Snowden-Vertraute Glenn Greenwald veröffentlicht auf seiner Enthüllungs-Seite The Interception Daten zu einer US-Terrordatei – und die Quelle kann nicht Edward Snowden sein. Die tz erklärt, was die US-Dienste in höchste Alarmbereitschaft versetzt:

US-Journalist Glenn Greenwald

Die US-Geheimdienste haben sich mittlerweile daran gewöhnt, dass regelmäßig sensible Daten über sie an die Öffentlichkeit gelangen. Seit der Ex-NSA-Mitarbeiter Edward Snowden im Frühjahr 2013 eine Reihe von Dokumenten gespeichert hat, werten Medien weltweit die Daten aus. Doch diese Veröffentlichung bereitet selbst hartgesottensten Geheimdienstlern Kopfschmerzen: Der Snowden-Vertraute Glenn Greenwald veröffentlicht auf seiner Enthüllungs-Seite The Interception Daten zu einer US-Terrordatei – und die Quelle kann nicht Edward Snowden sein. Die tz erklärt, was die US-Dienste in höchste Alarmbereitschaft versetzt:

Warum kann Edward Snowden nicht die Quelle der jüngsten Veröffentlichungen sein?

Die Daten nehmen Bezug auf Ereignisse nach Snowdens Flucht ins Ausland im Frühjahr 2013 – sie können also rein zeitlich nicht von ihm stammen. In den Dokumenten sind Daten vom August 2013 zu finden – da hatte Snowden bereits Asyl in Russland beantragt. Snowden war Ende Mai nach Hong Kong geflohen und hatte dort brisante Geheimdienstpapiere an den Journalisten Glenn Greenwald übergeben. Der veröffentlicht seither Dokumente Snowdens auf seiner Enthüllungs-Webseite The Intercept. Auch die neuen Enthüllungen sind auf dieser Seite aufgetaucht – allerdings ohne Hinweis auf Snowden als Quelle.

Wer ist der neue Enthüller?

Die Behörden tappen bisher völlig im Dunkeln. Sie können nur auf Indizien zurück greifen. Die bisher veröffentlichten Daten haben lediglich die Geheimhaltungsstufe secret (dt.: geheim), unter Snowdens Daten waren auch mit top secret (dt.: streng geheim) klassifizierte Akten. Allerdings weiß niemand, über wie viele Daten von welcher Qualität Snowdens Nachahmer verfügen könnte. Bereits vor einem Monat hatte die ARD Details über das NSA-Programm XKeyscore enthüllt, die offenbar nicht von Snowden stammten. Damals hatte Greenwald bereits gesagt: „Ab jetzt ist es klar, dass es eine andere Quelle geben muss.“

Welche Daten sind jetzt aufgetaucht?

Der Whistleblower (dt.: Enthüller) deckt die Existenz einer US-Datenbank mit Informationen über Terrorverdächtigte auf. Es finden sich detaillierte Zahlen dazu, wer von den US-Behörden als Terrorverdächtiger geführt wird. 680.000 Menschen werden von der Obama-Regierung als „bekannte oder mutmaßliche Terroristen“ geführt. Wer sich auf dieser Liste wiederfindet, wird auf Flughäfen besonders strikt durchsucht, den Verdächtigen kann auch die Einreise in die USA oder der Zutritt zu Flugzeugen verwehrt werden. Dabei sind die Informationen der Behörden offenbar recht vage. 280.000 Menschen auf der Liste konnten keiner Terrororganisation zugeordnet werden. 73.189 sollen Al-Kaida im Irak angehören, 62.794 den Taliban, 50.446 gehören zur Al-Kaida-Basisorganisation. Auch im Zusammenhang mit dem Syrien-Krieg sind 3258 Menschen erfasst – 715 davon sind Europäer.

Wie viele Menschen dürfen in den USA kein Flugzeug besteigen?

Auf der sogenannten No-Fly-Liste befinden sich 47.000 – zehnmal mehr als zum Amtsantritt von Barack Obama Anfang 2009. Obama hatte die Anforderungen gelockert, da auch der „Unterhosenbomber, der Weihnachten 2009 ein Flugzeug mit dem Ziel Detroit in die Luft sprengen wollte, nicht auf der Liste vorkam.

M. Kniepkamp

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