Niebel entlässt Abteilungsleiter

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Dirk Niebel hat in seinem Ministerium einen Spitzenposten zu besetzen.

Berlin - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) besetzt einen Spitzenposten neu: Der Abteilungsleiter Planung und Kommunikation verlässt im Juli das Haus. Grund soll ein Machtkampf zwischen Niebel und dem Personalrat sein.

Das bestätigte ein Sprecher am Freitag in Berlin. Angaben zu den Gründen machte er nicht. Nachfolger soll der Unterabteilungsleiter im FDP-geführten Gesundheitsministerium, Dirk Schattschneider, werden.

Nach Angaben des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ ist ein Streit Eggelmeyers mit Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz Ursache für die Entlassung. Der Abteilungsleiter sei wie Niebel FDP-Mitglied und 2010 vom Minister 2010 in sein Haus geholt worden.

Der Machtkampf zwischen Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) und dem Personalrat seines Hauses bei der Besetzung von Führungsposten schwelt weiter. Wie die Deutsche Presse-Agentur Mitte Mai berichtet hatte, soll die bisher starke Beteiligung des Personalrats reduziert und das Auswahlverfahren an geltendes Recht angepasst werden, wie aus einem Schreiben von Beerfeltz an die Mitarbeiter hervorgeht. Er stützt sich dabei auf Angaben des Innenministeriums, das die bisherige Praxis geprüft und als unzulässig eingestuft hatte.

Zuletzt hatte Niebel mit seinen Personalentscheidungen für Unmut auch im Ministerium gesorgt und war unter anderem vom Personalrat des Entwicklungsministeriums (BMZ) heftig kritisiert worden. Ihm wird vorgeworfen, seit der Übernahme des Ministeriums 2009 stärker als üblich Top-Positionen sowie andere und neu geschaffene Stellen überwiegend mit Parteifreunden zu besetzen. Die Kandidaten verfügten teils über keine entwicklungspolitische Kompetenz oder über keinerlei Führungserfahrung, bemängeln Kritiker. Unterstützt wurde der Personalrat des Ministeriums auch von der Opposition.

dpa

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