Niederländische Koalitionsregierung zerbricht an Afghanistan

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Der Regierungschef Jan Peter Balkenende teilte auf einer Pressekonferenz das Scheitern der Koalition mit.

Amsterdam - Die niederländische Regierung ist gescheitert. Sie konnte sich nicht über den Einsatz von Truppen in Afghanistan einigen. Wie man die Regierung dennoch weiterführen will, lesen Sie hier.

Die niederländische Regierung ist am Streit über eine Verlängerung ihres Militäreinsatzes in Afghanistan zerbrochen. Die sozialdemokratische Arbeitspartei (PvdA) werde die Koalition verlassen, teilte Ministerpräsident Jan Peter Balkenende auf einer Pressekonferenz in der Nacht zum Samstag mit.

Die Entscheidung fiel nach 16-stündigen Beratungen darüber, ob der 2006 begonnene Einsatz auf Wunsch der NATO fortgesetzt oder die Truppen abgezogen werden sollten. Balkenende führt mit seinem Christlich-Demokratischen Appell (CDA) die Koalition, dritte Partei in dem Bündnis neben der PvdA war die Christenunion (CU).

Die Regierung könne so nicht mehr fortgsetzt werden, erlkärte der Regieruntgschef. “Wo es kein Vertrauen gibt, es es schwierig, zusammenzuarbeiten.“ Die CDA werde mit Unterstützung der CU im Amt bleiben.

Experten halten eine Neuwahl aber für unausweichlich. Der Ministerpräsident hatte sich für eine Fortführung ausgesprochen und eine spätere Entscheidung darüber gewünscht. Finanzminister Wouter Bos von PvdA bestand aber auf einen Beschluss am Freitag. Der Einsatz in der Provinz Urusgan mit rund 1.600 Soldaten ist bis August befristet. Er hat bislang 21 Niederländer das Leben gekostet.

DAPD

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