NRW-Ministerin wirft Rösler Untätigkeit bei Pflege vor

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“Rösler sitzt, seit er zuständig ist, die Pflegereform aus“, sagte NRW-Ministerin Steffens.

Berlin - Vor dem Spitzentreffen zur Pflegereform in Berlin hat Nordrhein-Westfalens Gesundheitsministerin Barbara Steffens Bundesminister Philipp Rösler Untätigkeit vorgeworfen.

“Rösler sitzt, seit er zuständig ist, die Pflegereform aus“, sagte Steffens dem “Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstag). “Ich erwarte, dass er endlich Fakten auf den Tisch legt und nicht ständig 2011 als Jahr der Pflege verkündet, sich aber monatelang nichts tut.“ Rösler berät heute (Donnerstag) mit Spitzenvertretern der Pflegebranche vor allem über Verbesserungen für Menschen, die an Demenz erkrankt sind. Damit münden die Vorgespräche für die Pflegereform in die Zielgerade.

“Ich befürchte, dass auch dieses erneute Treffen für die Pflegebedürftigen, ihre Angehörigen und die Beschäftigten keine Verbesserung bringen wird“, meinte NRW-Ministerin Steffens. Mit Spannung werden in den kommenden Wochen und Monaten die Verhandlungen in der Koalition über die Finanzierung der Pflegereform erwartet, die im September im Kabinett beschlossen werden soll. Offen ist, ob es Beitragserhöhungen gibt. Experten bezweifeln, dass ohne frisches Geld die in Aussicht gestellten Verbesserungen bezahlt werden können.

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