Kommunalwahl steht an

OB-Wahl 2020 in München: Kandidaten-Karussell nimmt Fahrt auf

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Dieter Reiter (SPD) ist der amtierende Oberbürgermeister.

München kommt langsam in den Wahlkampfmodus. Im März ist Kommunalwahl. Gleichzeitig wird bei der OB-Wahl 2020 der neue Oberbürgermeister gekürt.

München - Es ist eine Frage, die oft auftaucht: Welche Motivation bewegt in einer Großstadt wie München die zahlreichen chancenlosen Kandidaten anzutreten? Die Antworten sind meist stereotyp: Man kämpfe für seine eigenen Überzeugungen. Oder: Die Vielfalt der Bewerber sei eben ein Wesensmerkmal der Demokratie.

Im Grunde ist das nur die halbe Wahrheit. Denn natürlich soll der OB-Kandidat weniger Selbstzweck als vielmehr Katalysator sein, um die öffentliche Präsenz der kleinen Parteien zu steigern. Schließlich geht es für die Davids der Parteienlandschaft vornehmlich darum, mit möglichst vielen Mandaten im Stadtrat vertreten zu sein.

OB-Wahl 2020: München wählt im März - und diesmal ist alles anders

Bei der OB-Wahl 2014 vereinten die Kandidaten von SPD, CSU und Grünen 92 Prozent der Stimmen, die restlichen neun Bewerber kamen addiert auf schlappe acht Prozent. Selbst die prominenteren unter den kleinen Parteien wie FDP, Freie Wähler, Linke oder AfD landeten nur zwischen 1,1 und 1,4 Prozent. Es wird auch bei der OB-Wahl 2020 kaum anders sein.

Allerdings – und das ist neu: Erstmals wird aus dem Duell zwischen CSU und SPD um den OB-Sessel ein Dreikampf. Der anhaltende Höhenflug der Grünen lässt für Katrin Habenschaden berechtigte Hoffnungen auf die Stichwahl zu. Sie weiß eine geschlossene Partei hinter sich. Die 42-Jährige pflegt im bisherigen Wahlkampf einen eher unaufgeregten Stil und könnte durchaus in der politischen Mitte punkten. Muss sie auch, um am Ende erfolgreich zu sein. Nachhilfe hat Habenschaden bei Fritz Kuhn genommen, einem Grünen der ersten Stunde. Sie hat den ersten grünen Oberbürgermeister einer Landeshauptstadt schon zweimal in Stuttgart besucht. Auch bei Hamburgs zweiter Bürgermeisterin Katharina Fegebank war sie unlängst zu Gast.

Kristina Frank von der CSU ist ebenfalls bemüht, ihren Bekanntheitsgrad zu steigern. Dabei hat sie eine bessere Ausgangsposition als Habenschaden. Frank ist seit einem Jahr Kommunalreferentin der Stadt und lässt in dieser Eigenschaft keine Gelegenheit aus, um medial Akzente zu setzen. Sie versucht herauszukehren, wie modern und ökologisch orientiert sie ihre Behörde führt. Die 38-jährige Juristin ist immer adrett gekleidet, tritt selbstsicher auf und benützt gerne Sätze wie: „Lasst uns die Stadt rocken.“ Slogans, die man bisher eher selten von CSU-Politikern gehört hat.

OB-Wahl 2020 in München: Wie geht eigentlich Kommunalpolitik?

Münchens OB Dieter Reiter muss bei der Oberbürgermeisterwahl 2020 kämpfen

Münchens OB und Platzhirsch Dieter Reiter kämpft unterdessen gegen den Sog der eigenen Partei. Sein Pfund: der Amtsbonus und seine Beliebtheit. Eigenschaften wie sozial und weltoffen, die man mit München verbindet, verkörpert Reiter. Manche sagen, er sei einfach eine „coole Socke“, was ja ein eher ungewöhnliches Attribut für einen 61-Jährigen ist. Reiters Problem: Intern gibt es bei der SPD durchaus Grabenkämpfe – mehr jedenfalls, als das bei den Grünen und der CSU der Fall ist.

Jörg Hoffmann (FDP) sitzt im Stadtrat.

Ansonsten stehen fünf weitere OB-Kandidaten fest, die AfD hält sich bislang bedeckt, hat aber schon erklärt, im Herbst einen Bewerber zu präsentieren. Für die FDP will Jörg Hoffmann (48) das magere Ergebnis von 2014 – Michael Mattar holte damals 1,4 Prozent der Stimmen – verbessern. Der Diplom-Kaufmann saß von 2008 bis 2014 im Stadtrat, seit acht Monaten gehört er dem Gremium als Nachrücker wieder an. Tobias Ruff (42) trat bereits 2014 für die ÖDP an (1,1 Prozent). Er soll am 15. September von seiner Partei nominiert werden. Der Gewässer-Ökologe ist als entschiedener Kämpfer für die Stilllegung des Kohlekraftwerks Nord bekannt.

Thomas Lechner (Linke) ist Kulturveranstalter.

Die Bayernpartei hat ihren langjährigen Stadtrat Richard Progl (40) aufgestellt. Für die Linke tritt der aus dem Kulturbetrieb „Feierwerk“ bekannte Thomas Lechner (57) an. Als bislang letzte Partei haben die Freien Wähler ihren Kandidaten benannt. Der pensionierte Berufssoldat Hans-Peter Mehling (61) sieht sich als „Münchner aus Leidenschaft“ und möchte das Wachstum der Stadt einbremsen.

Wie könnte die Rathaus-Regierung nach der Kommunalwahl 2020 aussehen?

Genauso spannend wie der Dreikampf um den OB-Sessel wird die Neuverteilung der Mandate im Stadtrat sein. Die große Frage: Wird es für die Rathaus-Regierung aus CSU und SPD zu einer Mehrheit reichen? Die war 2014 komfortabel, als die CSU 32,5 und die SPD 30,8 Prozent holte. Allerdings stellte die Kooperation Schwarz-Rot nie mehr als eine Zweckehe dar, weil Rot-Grün die absolute Mehrheit verfehlte. Die Grünen landeten 2014 bei 16,6 Prozent. Seither hat sich die politische Stimmung erheblich verändert. Bei der Landtagswahl 2018 und der Europawahl im Mai wurden die Grünen mit 31 Prozent jeweils stärkste Kraft in München – klar vor der CSU. Gelänge dies nur annähernd bei der Kommunalwahl und könnte die SPD zugleich ihren Sinkflug nicht bremsen, ergäben sich ganz neue Gedankenspiele. Schwarz-Grün zum Beispiel? Oder eine Dreierkoalition, weil es für zwei Parteien nicht mehr reicht?

Ein Zünglein an der Waage könnten die kleinen Parteien spielen. Eine Zersplitterung des Stadtrats ist denkbar. Die AfD etwa kam 2014 nur auf 2,5 Prozent. Auch wenn die Partei bisher kaum in der Öffentlichkeit in Erscheinung tritt, dürfte sie wohl zulegen. Und wie schlägt sich die FDP? 2014 schnitten die Liberalen mit 3,4 Prozent desaströs ab. Außerdem ist es möglich, dass weitere Gruppen antreten. Die Kritiker der Baugebiete im Münchner Norden und Nordosten liebäugeln mit einer eigenen Liste. Offiziell erklärt haben sich die Bürgerinitiativen aber noch nicht.

Klaus Vick

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