„Bemerkenswerte Fortschritte“

Obama begrüßt Putins Syrien-Einsatz

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US-Präsident Barack Obama hat die Fortschritte im Bemühen um eine Beseitigung der syrischen Chemiewaffen als „bemerkenswert“ bezeichnet und den Einsatz seines russischen Kollegen Wladimir Putin gelobt.

Washington - US-Präsident Barack Obama hat die Fortschritte im Bemühen um eine Beseitigung der syrischen Chemiewaffen als „bemerkenswert“ bezeichnet und den Einsatz seines russischen Kollegen Wladimir Putin gelobt.

Ziel sei es zu verhindern, dass das Assad-Regime erneut chemische Kampfstoffe gegen das syrische Volk einsetze, sagte Obama am Sonntag in einem Interview des Senders ABC. „Es besteht jetzt die Möglichkeit, dass das nicht wieder geschieht.“ Mit Blick auf den russisch-amerikanischen Rahmenplan zur Vernichtung der Chemiewaffen fügte er hinzu: „Die Strecke, die wir zurückgelegt haben, ist bemerkenswert.“

Obama begrüßte ausdrücklich das Engagement von Putin zur Lösung des Konflikts. Aber er wies zugleich darauf hin, dass der Kremlchef den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad schütze und die „Werte“ der USA in Sachen Syrien nicht teile. Aber hier gehe es nicht um Russland gegen die USA. „Dies ist nicht der Kalte Krieg.“

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Der US-Präsident bestätigte zugleich, dass er und der neue iranische Präsident Hassan Ruhani Briefe ausgetauscht hätten. Das iranische Atomprogramm sei „eine größere Frage“ für die USA „als die Frage der Chemiewaffen“, betonte Obama.

Er warnte, dass die Iraner aus dem zumindest vorläufigen Verzicht auf eine Militäraktion gegen Syrien nicht den Schluss ziehen sollten, „dass wir keinen Schlag gegen den Iran ausführen würden. Die Lehre, die sie auf der anderen Seite daraus ziehen sollten, ist, dass es die Möglichkeit gibt, solche Fragen diplomatisch zu lösen“.

dpa

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