Obama zu Übergangslösung bereit

+
US-Präsident Barack Obama

Washington - Zum ersten Mal seit Beginn des Haushaltsstreits in den USA ist Präsident Barack Obama offenbar zu einer Übergangslösung bereit - doch nur unter einer Bedingung.

Zum ersten Mal seit Beginn des Haushaltsstreits in den USA ist Präsident Barack Obama offenbar auch zu einer kurzfristigen Anhebung der Schuldenobergrenze bereit. Voraussetzung sei jedoch, dass gleichzeitig an einer umfassenden Lösung gearbeitet werde, verlautete am Mittwoch aus dem Weißen Haus.

Denkbar sei beispielsweise, dass die Schuldengrenze zunächst leicht angehoben wird, während die Abgeordneten im Kongress an einem weiterreichenderen Gesetzespaket arbeiten, hieß es weiter. Zuvor hatte Obama stets erklärt, er werde gegen jede Art von Notlösung sein Veto einlegen. “Wenn die Parteien bereit zu Kompromissen sind, ist noch Zeit, um etwas Bedeutendes zu tun“, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney.

Sollten sich Demokraten und Republikaner bis zum 2. August nicht auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze einigen, droht den USA die Zahlungsunfähigkeit. Um die schwierigen Verhandlungen im Kongress nicht noch weiter zu verzögern, legt das Weiße Haus weitere Gesetzesvorhaben offenbar vorerst auf Eis. So würden die eigentlich abstimmungsreifen Freihandelsabkommen mit Südkorea, Kolumbien und Panama bis nach der Sommerpause zurückgehalten, teilte eine Gewährsperson mit.

dapd

Auch interessant

Meistgelesen

Darum musste das Ordnungsamt bei Laschets Wahlparty einschreiten
Darum musste das Ordnungsamt bei Laschets Wahlparty einschreiten
Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern: CDU will weiter mit SPD regieren
Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern: CDU will weiter mit SPD regieren
In Frankreich bahnt sich eine Art "Groko" an
In Frankreich bahnt sich eine Art "Groko" an
Wahl 2017 in den Niederlanden im Ticker: Ministerpräsident Rutte hängt Wilders ab
Wahl 2017 in den Niederlanden im Ticker: Ministerpräsident Rutte hängt Wilders ab

Kommentare