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Scholz erklärt maskenlosen Flug: Kanzler verweist auf „klare Regeln“ und „hohes Schutzniveau“

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Von: Victoria Krumbeck

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Scholz und Habeck waren auf dem Flug nach Kanada ohne Maske. Der Kanzler reagierte nun auf die Kritik. Bundesjustizminister Buschmann zeigte Verständnis für die Empörung.

Berlin/München/Toronto - Die Kanada-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sorgte für Aufsehen. Plötzlich trat ein anderes Thema als die Suche nach alternativen Energielieferanten in den Vordergrund: Die Maskenpflicht, die nicht in dem Regierungsflieger galt.

Fluggäste auf allen innerdeutschen Flügen sowie auf Flügen, die in Deutschland starten und landen, sind dazu verpflichtet, eine Maske zu tragen. Dass es für den Regierungsflieger eine Ausnahmeregelung gab, sorgte für viele Diskussionen. Jetzt meldete sich der Kanzler persönlich zur Kritik. Justizminister Marco Buschmann (FDP) kann die Empörung verstehen.

Olaf Scholz ohne Maske bei Flug nach Kanada - Er verweist auf „klare Regeln“

Scholz verwies auf einer Pressekonferenz in Neufundland auf „klare Regeln“ für Regierungsflüge. Man habe eindeutige Vorschriften, was die Flugbereitschaft betreffe. Zuvor wurde ein Video und Fotos veröffentlicht, die die beiden Regierungsspitzen auf dem Hinflug von Berlin nach Montreal am Sonntag (21. August) zeigten. Darauf waren Habeck und eng beieinander sitzende Journalisten ohne Masken zu sehen.

Ein Regierungssprecher erklärte nun dazu: „Auf den Flügen der Luftwaffe gibt es keine Maskenpflicht. Alle Teilnehmer der Reise müssen vor Antritt einen aktuellen negativen PCR-Test vorlegen. Damit ist ein hohes Schutzniveau gewährleistet.“ Insgesamt waren mehr als 80 Personen an Board.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck stehen wegen der Maskenfreiheit im Regierungsflieger in der Kritik.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) stehen wegen der Maskenfreiheit im Regierungsflieger in der Kritik.   © Kay Nietfeld/dpa

Nach Angaben eines Sprechers der Bundeswehr-Luftwaffe ist bei Flügen in den Regierungsmaschinen den auf Corona getesteten Passagieren das Tragen einer Maske freigestellt: „Der Bedarfsträger stellt für die Delegation sicher, dass Passagiere getestet sind. Das Tragen einer Maske wird nur noch empfohlen.“ Unter Juristen wird aber auch die Ansicht vertreten, dass es in der Sache keine Ausnahme für Regierungsflieger gibt.

Justizminister Buschmann kann Empörung über die Maskenfreiheit verstehen

Auch Bundesjustizminister Buschmann äußerte sich zur Debatte um den Flug. „Ich kann die Empörung verstehen“, sagte er im ZDF-„Morgenmagazin“. Im Deutschlandfunk erklärte er zudem, durch die Bilder sei der Eindruck entstanden, dass für die Bevölkerung andere Regeln gelten würden als für „die da oben“. Der FDP-Politiker unterstrich: „Deshalb wäre es natürlich politisch klüger, von solchen Ausnahmen, wenn sie denn bestehen, keinen Gebrauch zu machen. Und nach meinen Informationen wird sich das Parlament auch noch mal damit beschäftigen.“

Bundesjustizminister Marco Buschmann versteht die Empörung über die Maskenpflicht im Regierungsflieger. Er sagte jedoch, dass in Wahrheit strengere Regeln galten.
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) kann die Empörung der Menschen verstehen. © Michael Kappeler/dpa

Buschmann erklärte, dass für die Reisedelegation sogar „in Wahrheit strengere Regeln“ gegolten hätten, weil die Teilnehmer sowohl hätten geimpft sein als auch einen PCR-Test nachweisen müssen. Er ging nicht darauf ein, ob in der angesprochenen Parlamentsbefassung mit dem Infektionsschutzgesetz die generelle Maskenpflicht in Flugzeugen gestrichen werden sollte. Teile seiner Partei fordern dies bereits.

Maskenpflicht in Deutschland - Kabinett soll Maßnahmen beschließen

Scholz und Habeck landeten am Mittwochmorgen (24. August) auf dem Hauptstadtflughafen. Wie auf den anderen drei Flügen während der dreitägigen Reise wurde an Bord der Regierungsmaschine das Tragen einer Maske nur empfohlen - aber nicht zur Pflicht erklärt. Ob die beiden Regierungsmitglieder eine Maske trugen, blieb zunächst unklar. Beide zeigten sich auf den Flügen von Toronto nach Neufundland und von dort weiter nach Berlin am Dienstag und Mittwoch nicht vor Journalisten. In Neufundland unterzeichneten die beiden Staaten ein Abkommen für den Export von Wasserstoff von Kanada nach Deutschland.

Der Kanzler wird nur wenige Stunden nach seiner Rückkehr die Kabinettssitzung leiten, in der schärfere Corona-Schutzauflagen mit neuen Maskenpflichten in Deutschland beschlossen werden sollen. Zum Schutz vor einer Corona-Herbstwelle soll es den Ländern ab Oktober wieder möglich werden, etwa in Innenräumen eine Maskenpflicht zu verhängen. In Fernzügen und Flugzeugen sollen FFP2-Masken vorgeschrieben sein. (vk/dpa)

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