Polens Präsident legt Veto gegen Justizreform ein

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Nach Einigung auf Steinmeier

Oppermann: GroKo soll kein Dauerzustand sein

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SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann ist froh, dass sich die Union dazu durchgerungen hat, Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt zu akzeptieren. 

Berlin - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sieht in der Entscheidung der Union, Frank-Walter Steinmeier als Kandidaten für das Bundespräsidentenamt zu akzeptieren, kein Signal für eine Fortsetzung der großen Koalition.

„Wir haben in der großen Koalition viel erreicht und werden auch im letzten Jahr dieser Wahlperiode gut zusammenarbeiten. Trotzdem sollte sie kein Dauerzustand sein“, sagte Oppermann den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Dienstag).

Außenminister Steinmeier war als erstes von SPD-Chef Sigmar Gabriel für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck ins Gespräch gebracht worden. Nach wochenlangem Tauziehen hatte die Union Steinmeier am Montag als gemeinsamen Kandidaten akzeptiert.

Er sei froh, dass sich der Koalitionspartner dazu durchgerungen habe, sagte Oppermann. „Für die Union war das eine schwierige Situation.“ Gabriel sei es gelungen, einen hervorragenden Kandidaten durchzusetzen. Zur Frage der SPD-Kanzlerkandidatur bekräftigte Oppermann: „Sigmar Gabriel ist Parteivorsitzender der SPD und hat damit das erste Wort und den ersten Zugriff.“

dpa

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