Oppermann: "Pegida"-Drahtzieher Nationalisten und Rassisten

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Oppermann: "Das sind keine Patrioten, das sind Nationalisten und Rassisten, die Ängste der Menschen schüren und die Gesellschaft spalten wollen." Foto: Paul Zinken

Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann dringt darauf, den Organisatoren der anti-islamischen "Pegida"-Demonstrationen deutlich entgegenzutreten. "Das sind keine Patrioten, das sind Nationalisten und Rassisten, die Ängste der Menschen schüren und die Gesellschaft spalten wollen."

"Die Drahtzieher müssen wir bekämpfen. Mit den Mitläufern müssen wir reden", sagte Oppermann im Bundestag. Manchen müsse auch klar gemacht werden, dass es sehr wohl ein Problem sei, wenn sie Rechtsextremen und Neonazis hinterherliefen.

Den Demonstranten sei zu erklären, dass Deutschland eine humanitäre Verpflichtung habe, Schutzsuchende unabhängig von deren Religion aufzunehmen. "Wir dürfen nicht zulassen, dass "Pegida" das Feindbild des Islamischen Staates auf die Flüchtlinge überträgt, die als Opfer dieser Terroristen bei uns Schutz suchen", sagte Oppermann.

Linke-Fraktionschef Gregor Gysi sagte an die Politik gewandt: "Wir alle haben versagt." Um Mitläufer wieder in die demokratischen Strukturen zurückzuholen, sollten alle Parlamente und Regierungen, Kultur, Wissenschaft und Kirchen Zeichen gegen Ängste setzen. Es sei nicht genug getan worden, um klarzumachen, dass die überwiegende Mehrheit der Menschen islamischen Glaubens friedliebend sei.

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