SPD stellt Rauswurf in den Raum

Oppermann im TV: Regierung auch ohne CSU möglich

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Thomas Oppermann.

Köln - In "Hart aber fair" sollte am Montagabend eigentlich über die Zukunft von Angela Merkel diskutiert werden. Am Ende stand aber eher die Zukunft der CSU in der Koalition in Frage.

Der WDR-Polit-Talk "Hart aber fair" verdiente sich am Montag über weite Strecken das Prädikat "Themaverfehlung". Denn um die eigentlich zur Diskussion gestellte Frage „Angezählt – wie viel Zeit bleibt Merkel noch?“ ging es erst über weite Strecken gar nicht und am Ende der Sendung nur ein kleines bisschen. Davor sprachen die Gäste von Moderator Frank Plasberg über die Nicht-Lösung der Flüchtlingsproblematik, warfen sich gegenseitig Blockade und Untätigkeit vor und stellten die Bundeskanzlerin dann doch nicht wirklich in Frage.

Die Teilnehmer der Diskussion: Thomas Oppermann, Fraktionsvorsitzender der SPD, Elmar Brok, Europapolitiker der CDU, Thomas Kreuzer, frischgewählter Fraktionschef der Christsozialen in Bayern, Christian Lindner, FDP-Parteichef und die Spiegel-Journalistin Melanie Amann. Die deutlichste Kritik an Angela Merkel kam noch von Lindner. Er warf ihr vor, eine Isolation Deutschlands in der EU verschuldet zu haben. "Viele Menschen haben das Vertrauen in den Staat verloren", so Lindner.

Dies war aber eine der wenigen direkt an der Kanzlerin geäußerten Kritiken. Über lange Strecken ging es vor allem immer wieder um die Forderung nach Obergrenzen (Kreuzer), Lob an die politische Weitsicht der Europäischen Union (Brok) und Kritik am Dauerzank in der Union von Oppermann. Von einer der eher historisch bedingten Aussagen des CDU-Mannes Brok ließ sich Plasberg gar zum Ausruf "Was vor zwölf Jahren war, ist mir scheißegal" hinreißen.

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Der Moderator versuchte vor allem Kreuzer und Oppermann konkrete Ansätze zur Lösung der Krise zu entlocken. Doch während auf den Monitoren Bilder von Flüchtlingen an ungarischen Grenzzäunen liefen, kamen von den Diskussionsteilnehmern die allgemein bekannten Schlagworte aus Dublin-Abkommen, Überforderung der Kommunen und der Sicherung der EU-Außengrenzen. Dabei kam leider nicht wirklich etwas Neues heraus.

Überraschende Worte vom Koalitionspartner

Als dann die Diskussion tatsächlich auf das eigentliche Thema der Sendung kam, wurde schließlich vor allem Oppermann unmissverständlich konkret: "Wir hätten auch ohne CSU die Mehrheit", sagte der Sozialdemokrat im Hinblick auf die Verhältnisse im Bundestag. Er warf den Bayern vor, extremen Parteien Menschen in die Arme zu treiben. "Die Dauerkonfrontation der CSU führt der AfD Wähler zu. Solche Diskussionen können wir uns nicht leisten." Daraufhin fiel auch Thomas Kreuzer nicht mehr viel ein. Die CSU in der Opposition, dieser Gedanke schien ihm genauso wenig zu gefallen wie seinem Chef Horst Seehofer.

Letztlich - da waren sich alle Teilnehmer von "Hart aber fair" einig - steht Angela Merkel nicht wirklich in Frage. Journalistin Amann stellte zu Recht fest, dass es schlichtweg keine Alternativen zu Merkel gibt. Und selbst im Falle von vorgezogenen Neuwahlen sitze die Kanzlerin sicher im Sattel.

bix

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