Opposition düpiert Regierung: Minister in Bundestag zitiert
Berlin - Die Opposition hat am Mittwoch die Bundesregierung düpiert und Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) in den Bundestag zitiert. Vorausgegangen war ein peinlicher Auftritt einer Staatssekretärin:
SPD, Grüne und Linke warfen in der Regierungsbefragung der Parlamentarischen Umweltstaatssekretärin Katherina Reiche (CDU) unzureichende Antworten auf Fragen nach dem Umgang mit stillgelegten Atomkraftwerken vor und setzten die Herbeirufung Röttgens durch.
Unter anderem konnte Reiche nicht konkret sagen, wie lange die Abklingbecken mit Brennelementen bei stillgelegten Meilern in Betrieb bleiben sollen. Sie betonte, die Anlagen würden so lange in Betrieb bleiben, wie es sicherheitstechnisch erforderlich sei. Daraufhin forderte Linke-Fraktionsgeschäftsführerin Dagmar Enkelmann, Röttgen in den Bundestag zu rufen, da Reiche nicht in der Lage sei, die Fragen angemessen zu beantworten.
Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister
Da die Opposition zu diesem Zeitpunkt im spärlich gefüllten Plenum in der Mehrheit war, konnten Union und FDP den Antrag nicht ablehnen. Röttgen befand sich zu dem Zeitpunkt aber erst im Anflug auf Berlin, so dass sein Auftritt und die Beantwortung offen gebliebener Fragen nach Angaben von Bundestagsvizepräsident Eduard Oswald (CSU) im Laufe des Tages nachgeholt werden sollte. Reiche bezeichnete die Reaktion der Opposition als überzogen.
dpa