De Maiziere und Friedrich

Passkontrolle: Minister schmoren im Flieger

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Thomas de Maiziere musste über eine Stunde im Regierungsflugzeug warten.

Washington - Terrorabwehr und Datenschutz, Afghanistan-Einsatz und Nato- Finanzierung: Für den Doppelbesuch von Verteidigungsminister de Maizière und Innenminister Friedrich in den USA gibt es reichlich Themen. Er begann aber mit Anlaufschwierigkeiten.

Jeder USA-Reisende kennt die strengen Passkontrollen auf amerikanischen Flughäfen nur zu gut. Dass die US-Behörden dabei selbst vor Ministern befreundeter Staaten nicht zurückschrecken, ist aber neu. Ausgerechnet bei den für innere und äußere Sicherheit zuständigen Bundesminister Thomas de Maizière (CDU) und Hans-Peter Friedrich (CSU) schauten die Washingtoner Grenzbeamten am Sonntagabend besonders genau hin. Nach ihrem neunstündigen Flug von Berlin in die US-Hauptstadt mussten sie fast noch eine weitere Stunde in ihrem am schwarz-rot-goldenen Streifen erkennbaren Regierungsflieger verharren, bis alle Unterlagen der Delegation kontrolliert waren und sie mit ihrer Kolonne Richtung Hotel rauschen konnten.

Protokollarisch hätten die Minister wohl früher aussteigen können. Ohne ihre Delegation wollten sie aber nicht. Die Wartezeit nahmen sie gelassen hin, Termine hatten sie an ihrem ersten Abend in Washington ohnehin nicht mehr. „Die US-Behörden haben ihren Job gemacht, wir haben ein wenig warten müssen“, sagte de Maizières Sprecher Stefan Paris am nächsten Tag. „Aber das ist völlig in Ordnung und kein Grund zur Aufregung.“

Inwiefern die strengen Kontrollen mit dem Anschlag in Boston vor zwei Wochen zu tun hatten, blieb unklar. Die Bomben am Rande der Marathonstrecke, die drei Menschen in den Tod rissen und mehr als 200 verletzten, haben den USA wieder einmal die eigene Verwundbarkeit vor Augen geführt. Für Friedrich rückte der Anschlag das Thema Terrorabwehr ganz oben auf die Tagesordnung seines seit langem geplanten Besuchs. Wie ist die Sicherheitslage derzeit? Wie kann man sich noch besser gegen Anschläge wappnen? Wie groß ist die Gefahr durch seit Jahren in den USA lebende Islamisten? Für solche und andere Fragen hatte Friedrich am Montag Gespräche mit den Ministern für Heimatschutz und Justiz sowie der Vize-Sicherheitsberaterin von US-Präsident Barack Obama vereinbart.

Dass Friedrich und de Maizière zur selben Zeit in den USA sind, ist Zufall. Der Verteidigungsminister wollte eigentlich schon Anfang März nach Washington, um sich ausführlich mit seinem neuen Kollegen Chuck Hagel zu unterhalten. Eine wochenlange Debatte verzögerte seine Wahl durch den US-Senat allerdings. De Maizière flog in dem für die USA-Reise vorgesehenen Zeitfenster nach Afghanistan und Pakistan und legte die Washington-Visite auf Ende April.

Der Besuch der beiden Minister steht im Zeichen der Terrorabwehr.

Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

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De Maizière will in den USA vor allem die Diskussion über eine weitere militärische Hilfe für Afghanistan auch nach dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes 2014 voranbringen. Der Minister war vor zwei Wochen vorgeprescht und hatte bis zu 800 Soldaten dafür zugesagt - als erstes Nato-Mitglied. Er wollte nicht länger auf eine Entscheidung der USA warten und sich an die Spitze der Bewegung setzen. Inwieweit das den mit Abstand größten Truppensteller beeindruckt, wird de Maizière am Dienstag nach seinem Gespräch mit Hagel wissen.

Dabei könnte es auch um ein Thema gehen, das derzeit in Deutschland besonders kontrovers diskutiert werden: Soll die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausgerüstet werden? De Maizière hat die Frage für sich schon mit einem klaren Ja beantwortet. Er hält sie für den Schutz von Soldaten im Gefecht für unerlässlich. Kritiker halten die Drohnen mit Namen wie „Reaper“ (Sensenmann) oder „Predator“ (Raubtier) dagegen für ferngesteuerte Kampfmaschinen, mit denen die Schwelle zur Gewaltanwendung sinkt.

Umstritten sind die bewaffneten Drohnen vor allem wegen der US-Angriffe auf Aufständische im pakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan. An der Drohne, die dort eingesetzt wird, hat Deutschland Interesse bekundet. Eine Voranfrage zum Export von „Predator B“ hat das Verteidigungsministerium bereits Anfang vergangenen Jahres gestellt, die Antwort steht noch aus.

dpa

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