Parlament bleibt arbeitsfähig

Bundestag: IT-System-Neustart in der Sommerpause

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Petra Pau.

Berlin - Der Bundestag will die parlamentarische Sommerpause für einen Neustart seines IT-Systems nutzen. Das sagte die Vorsitzende der IT-Kommission des Parlaments, die Linken-Politikerin Petra Pau.

"Sicher ist: Der Bundestag ist arbeitsfähig und wird es auch bleiben, selbst wenn er - aus welchen Gründen auch immer - in der Sommerpause zusammentreten muss", sagte die Vizepräsidentin des Bundestags dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe).  Berichte, wonach ein russischer Geheimdienst hinter dem Cyberangriff auf das Computersystem des Bundestags steckt, wies Pau als pure Spekulation zurück.

Im Mai war ein großangelegter Cyberangriff auf das IT-Netz des Parlaments bekannt geworden. Dabei ist nach bislang vorliegenden Angaben ein hochprofessionelles Programm in das System eingedrungen und hat mehrere angeschlossene Rechner infiziert. Es kam offenbar auch zu Datenabflüssen, die nach Angaben der Bundestagsverwaltung seit zwei Wochen aber wohl gestoppt sind. Es sei aber unklar, ob die Attacke schon beendet sei, sagte Pau.

Nach Darstellung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) deuten Indizien auf einen ausländischen Geheimdienst als Urheber dieser Attacke hin. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und die IT-Abteilung des Parlaments arbeiten daran, das System zu bereinigen. Laut Bundestagsverwaltung ist zumindest eine teilweise Neuaufsetzung des Netzes notwendig. Geräte müssten dafür nach jetzigem Stand allerdings nicht ausgewechselt werden, hieß es.

AFP

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