Umfrage: 7 Prozent würden Piraten wählen
Berlin - Die Berliner Erfolge der Piratenpartei schlagen Wellen. Eine Forsa-Umfrage sieht die Partei bundesweit bei sieben Prozent. Damit kämen sie in den Bundestag.
Meinungsforscher mahnen aber, dass Wahlerfolge aus dem Nichts auch schnell wieder verfliegen können.
Hamburg/Berlin (dpa) - Nach ihrem Überraschungserfolg bei der Berlin-Wahl ist die Piratenpartei auch bundesweit im Aufwind. Nach dem aktuellen Forsa-Wahltrend von “Stern“ und RTL würden 7 Prozent für die aus der Internet- und Bürgerrechtler-Szene kommende Partei stimmen, wenn jetzt eine Bundestagswahl wäre. Dagegen verliert die kriselnde FDP erneut einen Punkt und fällt mit 2 Prozent auf einen Tiefstand.
Während die Union unverändert bei 31 Prozent liegt, gewinnt die SPD einen Punkt und erreicht nun 29 Prozent. Die Grünen büßen einen Punkt auf 19 Prozent ein. Die Linken verlieren 2 Punkte auf 7 Prozent und sind damit gleichauf mit den Piraten.
Andrea Wolf, Vorstandsmitglied bei der Forschungsgruppe Wahlen, zeigte sich von dem Umfragen-Hoch der Piratenpartei nicht überrascht. Gewinner einer Landtagswahl schnitten in Umfragen in der Woche danach traditionell gut ab. Das liege auch an dem großen Medieninteresse, wodurch die Partei bekannter werde. Aber: “In der Regel verflacht so eine hohe Zustimmung relativ zügig“, sagte Wolf der dpa.
Hinzu komme, dass die Piraten eher eine Protestpartei seien - solche Parteien schnitten bei Bundestagswahlen schlechter ab als bei Urnengängen für das Land. “Die Bürger halten Bundestagswahlen für wichtiger als Landtagswahlen und wählen im Land eher auch mal aus Protest“, sagte Meinungsforscherin Wolf.
Auch laut Forsa-Umfrage sehen die meisten Wähler in den Piraten eine Protestpartei. Nur 6 Prozent der Befragten gaben in einer weiteren Forsa-Umfrage für den “Stern“ an, die Partei werde wegen ihrer politischen Ziele gewählt. 84 Prozent waren der Meinung, die Piraten-Wähler hätten kein Vertrauen mehr zu anderen Parteien. Als Reaktion auf die Umfrage sagte Piraten-Geschäftsführerin Marina Weisband dem Nachrichtenportal “news.de“, ihre Partei sei keine Protestpartei mit Dauer-Veto. Die Piraten seien hingegen für konkrete Ziele wie zum Beispiel mehr Transparenz in der Politik.
Sollte ihre Partei 2013 in den Bundestag kommen, schloss Weisband eine Regierungsbeteiligung nicht aus. “Wenn wir ein entsprechendes Wahlergebnis haben, und wenn die besagte etablierte Partei thematisch mit uns übereinstimmt, weshalb nicht?“ Allerdings sollten die eigenen Ideale dafür nicht über Bord gehen, sagte Weisband. “Wir verzichten eher auf den politischen Erfolg.“
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Der Piraten-Bundesparteivorsitzende Sebastian Nerz lehnte in der “Zeit“ (Donnerstag) einen Vergleich mit den Grünen ab. “Die Grünen sind für uns auch ein Mahnbeispiel in ihrer Entwicklung von der Basisdemokratie zu einer doch sehr vorstandslastigen Partei.“ Allerdings räumte Nerz ein, dass die Piraten - eine “sozialliberale Partei“ - den Grünen ihre Existenz als Partei zu verdanken. Dies liege aber auch an den Fehlern, die die Grünen gemacht hätten, und von denen die Piratenpartei profitierten, sagte Nerz.
In der Großstadt Berlin bekamen die Piraten bei der Abgeordnetenhauswahl 8,9 Prozent der Stimmen. Dass sie in Flächenländern einen schwereren Stand haben, verdeutlicht eine repräsentative Umfrage von Infratest dimap für Schleswig-Holstein im Auftrag vom NDR, die am Mittwoch publiziert wurde. Dort würde die Piratenpartei den Einzug in den Landtag mit 4 Prozent verpassen.
dpa