Piraten-Abgeordneter warnt

EU will Porno-Verbot im Internet

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Will das EU-Parlament Pornos im Internet verbieten?

Straßburg - Will das EU-Parlament kommende Woche Pornos in allen Medien, also auch im Internet, verbieten? Davor warnt ein Parlamentarier. Mit einem Kniff könnte die Zustimmung erreicht werden.

In der kommenden Woche wird das Europäische Parlament in Straßburg offenbar über Maßnahmen diskutieren, wie ein Verbot von Pornografie in allen Medien der Europäischen Union am wirkungsvollsten durchgesetzt werden kann. Dieses Vorhaben hat Christian Engström, der für die schwedische Piratenpartei im Europaparlament sitzt, aktuell in seinem Blog bekanntgemacht.

Ein entsprechendes Papier , das zur Grundlage für die Anti-Porno-Abstimmung werden soll, ist bereits auf der Internet-Seite des EU-Parlamentes einsehbar. Hier finden Sie das Papier.

Darin heißt es, die EU fordere "ihre Mitgliedstaaten auf, auf ihre Entschließung vom 16. September 1997 zur Diskriminierung von Frauen in der Werbung, die ein Verbot aller Arten von Pornographie in den Medien sowie von Werbung für Sextourismus fordert, konkrete Maßnahmen folgen zu lassen".

Die Formulierung "in allen Medien" schließt im Prinzip auch Pornographie im Internet mit ein, das als Eldorado für kostenlose Sex-Bilder und -Filme gilt. Doch mit der schier unerschöpflichen Porno-Fundgrube im Netz soll es nach dem Willen der EU bald vorbei sein. Um dieses Internet-Verbot umzusetzen, soll laut EU-Papier mit den Internetdienstarbeitern eine Charta erarbeitet werden.

Engström warnt vor einem Kniff, mit dem das Papier locker abgenickt werden könnte: Denn dieses zielt grundsätzlich darauf ab, Geschlechterstereotypen abzubauen. Und von diesem Vorhaben könnten die EU-Parlamentarier mitgerissen werden, so dass sie das Kleindgedruckte außer Acht lassen. Der Piraten-Politiker sieht es anders. "Auch wenn ich völlig einverstanden damit bin, dass die Beseitigung veralteter Geschlechterstereotypen in der EU ein lohnendes Ziel ist, werde ich nächste Woche gegen diesen Entschließungsantrag stimmen."

Seiner Ansicht nach ist der EU-Vorstoß vergleichbar mit dem gescheiterten ACTA-Abkommen. Zur Erinnerung: Jenes massiv umstrittene internationale Abkommen sollte Urheberrechtsverletzungen bekämpfen. Damit sollten auch alle Dokumente im Netz besser geschützt werden, worunter auch Filme und Musik fielen. Im vergangenen Juli wurde ACTA vom EU-Parlament abgelehnt.

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Und was passiert, wenn das EU-Parlament in der kommenden Woche dem Anti-Porno-Entschluss - Fachausdruck: Initiativbericht - zustimmt? Zunächst einmal nichts, erklärt Engstöm. Gesetzeskraft habe das Papier nicht. Aber ein "Ja" des Gremiums könnte zur Grundlage für weitere und konkrete Anti-Porno-Initiativen der EU werden.

Kommt dann nach dem Feldzug der EU gegen das Rauchen auch der Anti-Porno-Feldzug? Über dieses Thema könnte in Zukunft kontrovers diskutiert werden.

fro

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