Piraten wollen interne Konflikte beenden

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Der Streit wuischen Bundesvorstand und dem Berliner Landesverband belastet die Piratenpartei.

Berlin - Die Piratenpartei will möglichst bald ihren Dauerstreit zwischen Bundesvorstand und Berliner Landesverband beilegen. Der Zwist hat schon zu parteiinternen Rücktritten geführt.

Der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz sagte am Mittwoch, er habe mit dem Berliner Fraktionsvorsitzenden Andreas Baum ein Gespräch vereinbart, das vermutlich noch vor dem Bundesparteitag am letzten April-Wochenende in Neumünster stattfinden werde.

Baum hatte sich am Dienstag im Blog der Piratenfraktion Berlin gegen eine E-Mail von Nerz gewandt und sich beschwert, er lasse sich nicht für Äußerungen einzelner Fraktionsmitglieder verantwortlich machen. Nerz erläuterte, Anlass seiner Mail seien öffentliche Vorwürfe von Abgeordneten gegen den Bundesvorstand und einzelne Beauftragte gewesen. Er würde sich “wünschen, dass die Fraktion einmal thematisiert, wie die Abgeordneten mit ihrer besonderen Öffentlichkeit umgehen sollen“.

Piraten: Was steckt hinter der neuen Partei?

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“Es ist belastend genug, wenn von einzelnen Parteimitgliedern gegen Beauftragte des Bundesvorstands geschossen wird“, sagte Nerz. “Wenn das von Abgeordneten kommt, hat das eine ganz andere Streuwirkung.“ In jüngster Zeit habe es auf unterschiedlichen Ebenen der Partei eine ganze Reihe von Rücktritten oder Entscheidungen gegeben, nicht wieder für ein Amt zu kandidieren. “Das sollte durchaus zum Nachdenken anregen“, sagte Nerz.

Auf die Frage, ob der Streit den Aufwärtstrend der Piratenpartei bei Wahlen und in Umfragen gefährden könnte, antwortete der Vorsitzende: “Da werden andere Punkte entscheidender sein. Aber das ist für das Parteiklima nicht gut.“

Marina Weisband: Bilder der Piraten-Politikerin

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Die Berliner Piraten markieren mit ihrem Wahlsieg im September 2011 den Beginn der gegenwärtigen Erfolgswelle für die junge Partei, die wie keine andere zuvor das Internet zum politischen Thema macht. Nerz wurde im Mai vergangenen Jahres zum Bundesvorsitzenden gewählt und setzte sich damals gegen den Berliner Piraten Christopher Lauer durch, der jetzt einer von 15 Abgeordneten ist. Am 28. und 29. Mai wählt die Partei einen neuen Bundesvorstand. Dabei tritt Nerz erneut an.

dpa

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