Polens Wirtschaftsminister tritt zurück

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Waldemar Pawlak

Warschau - Stühlerücken in Warschaus Regierung: Der Wirtschaftsminister Pawlak legt nach einer Wahlniederlage sein Amt nieder. Der neue PSL-Chef lässt eine Zukunft in der Regierung vorerst offen.

Der polnische Wirtschaftsminister und stellvertretende Regierungschef Waldemar Pawlak hat am Montag seinen Rücktritt eingereicht. Er zieht damit die Konsequenz aus seiner Niederlage bei der Wahl des Parteivorsitzenden der Bauernpartei PSL am Wochenende. Tusk nahm den Rücktritt seines bisherigen Stellvertreters am Abend nach einem kurzen Treffen mit Pawlak an, teilte die Regierungskanzlei mit. Er habe auch ein kurzes Telefongespräch mit dem neuen PSL-Parteichef Janusz Piechocinski geführt.

Pawlak sagte am Montag, er habe Staatspräsident Bronislaw Komorowski telefonisch über seinen Rücktritt in Kenntnis gesetzt. „Ein Kabinettsmitglied, und vor allem der stellvertretende Regierungschef sollte jemand sein, der das Vertrauen seiner Partei genießt“, betonte er.

Die PSL ist der Koalitionspartner der liberalkonservativen Bürgerplattform (PO) von Tusk. „Ich werde dem Regierungschef den Willen zu einer engen Zusammenarbeit und der Fortsetzung der Koalition deutlich machen“, sagte der neue PSL-Parteichef Janusz Piechocinski am Nachmittag. Ob er selbst für ein Regierungsamt zur Verfügung stehen wird, soll die Parteiführung nach den Worten des neuen Parteichefs am Mittwoch entscheiden.

Zuvor hatte Regierungssprecher Pawel Gras Koalitionsgespräche angekündigt und angedeutet, Piechocinski solle in der Regierung vertreten sein. Ähnlich äußerten sich auch andere Politiker beider Regierungsparteien. Piechocinski selbst hatte nach seiner Wahl zunächst erklärt, er strebe keinen Kabinettsposten an.

dpa

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