Portugals Regierungschef Sócrates zurückgetreten

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Am Mittwochabend zurückgetreten: Portugals Regierungschef José Sócrates.

Lissabon - Portugals Regierungschef José Sócrates ist am Mittwochabend zurückgetreten. Seine Regierung war bei einer Abstimmung gescheitert.

Mit seinem Rücktritt zog der Sozialist die Konsequenzen aus dem Scheitern seines jüngsten Sparpakets bei einer Abstimmung am späten Abend im Parlament von Lissabon. Die Oppposition hatte den Vorschlag der Minderheitsregierung abgelehnt. “Die Opposition hat nicht nur das Sparpaket, sondern das gesamte Land blockiert“, klagte der 53-jährige Sócrates in einer im Fernsehen übertragenen Rede an die Nation. Der Rücktritt erfolgte wenige Stunden vor dem wichtigen EU-Gipfel in Brüssel.

Man habe ihm in bewusster Form jede Regierungsfähigkeit entzogen, sagte der Politiker der Sozialistischen Partei (PS), der das Amt des Ministerpräsidenten seit März 2005 innehatte. Sócrates fügte hinzu, die Ablehnung des Pakets werde sehr schlimme Konsequenzen für den Kampf gegen die Finanzkrise im hoch verschuldeten ärmsten Land Westeuropas sowie für die Glaubwürdigkeit Portugals haben.

Der Rücktritt war zuvor von Präsident Anibal Cavaco Silva nach einem Treffen mit Sócrates bekanntgegeben worden. Er habe den Rücktritt akzeptiert, sagte Cavaco Silva, der nun Neuwahlen ausrufen muss. Das vierte Sanierungsprogramm, das die Minderheitsregierung innerhalb von elf Monaten präsentiert hatte, war am Mittwochabend bei einer Abstimmung im Parlament des hoch verschuldeten Euro-Landes von der gesamten Opposition abgelehnt worden.

dpa

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