Promillefahrt von Bundestagsmitglied?

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Andreas Schockenhoff (CDU) wurde am Donnerstag der Führerschein entzogen.

Ravensburg - Die Staatsanwaltschaft Ravensburg ermittelt gegen den Bundestagsabgeordneten Andreas Schockenhoff wegen des Verdachts auf Unfallflucht und Trunkenheit im Verkehr. Der Politiker räumte ein Alkoholproblem ein.

Gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Andreas Schockenhoff wird wegen des Verdachts der Unfallflucht und Trunkenheit im Verkehr ermittelt. Die Staatsanwaltschaft leitete am Donnerstag ein förmliches Verfahren gegen den 54-jährigen Vize-Fraktionschef ein, wie sie mitteilte. Er hatte vergangenen Samstag nach einem Musikfest in Baindt (Kreis Ravensburg) in seinem Wahlkreis beim Ausparken ein anderes Auto beschädigt. “Wir gehen derzeit davon aus, dass der Alkoholpegel von Herrn Schockenhoff zum Tatzeitpunkt über der absoluten Fahruntüchtigkeit von etwa 1,1 Promille lag“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft der Nachrichtenagentur dpa. 

Promillegrenzen im EU-Ausland

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Schockenhoff selbst räumte ein, ein Alkoholproblem zu haben. “Ich habe es mir lange nicht eingestanden“, sagte der Parlamentarier der Onlineausgabe der “Schwäbischen Zeitung“. “Aber ich bin krank und brauche Hilfe.“ Die eigentliche Tat hatte er in einer früheren Mitteilung bereits zugegeben und sich für sein Verhalten entschuldigt. Nach eigener Aussage wollte er den Parkunfall am nächsten Tag der Polizei melden.

Die förmlichen Ermittlungen konnten eingeleitet werden, weil der Bundestag nicht innerhalb der vorgeschriebenen 48 Stunden mit Verweis auf Schockenhoffs Immunität widersprochen hatte.

Die Polizei hatte dem Abgeordneten noch Samstagnacht eine Blutprobe entnommen, die laut Staatsanwaltschaft deutlich über 2 Promille Alkohol ergab. Schockenhoff sagte bei der Polizei aus, nach der Fahrt zu Hause noch Wein getrunken zu haben. Nach dpa-Informationen gab er dabei an, vor dem Ausparken beim Fest nur ein bis zwei Gläser Wein getrunken zu haben.

Dem Abgeordneten wurde am Donnerstag auch der Führerschein entzogen. Dagegen hatte er zunächst Widerspruch eingelegt.

Zu einem Bericht des “Kölner Stadt-Anzeigers“, wonach er bereits zweimal wegen Alkohols Gegenstand von Beratungen im Immunitätsausschuss gewesen sei, sagte er der dpa: “In solchen Fällen besteht eine Verjährungsfrist nach zehn Jahren. In den letzten zehn Jahren hat es nichts gegeben.“ Schockenhoff bestätigte einen Vorfall in den 1990er Jahren, der im Immunitätsausschuss behandelt worden sei.

dpa

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