Zukunft in Europa

Krisengespräche: Merkel besucht Hollande

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Angela Merkel und François Hollande kommen im Elysee-Palast an

Paris - Deutschland und Frankreich haben sich unlängst mit gemeinsamen Initiativen nicht hervorgetan. Das soll sich ändern. Präsident Hollande empfing Kanzlerin Merkel in Paris.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande wollen mit gemeinsamen Vorschlägen für mehr Wachstum und Beschäftigung in den nächsten EU-Gipfel gehen. Die beiden Politiker trafen sich dazu am Donnerstag zu letzten Abstimmungen in Paris. Grundlage der Gespräche sollte unter anderem eine Analyse von deutsch-französischen Wirtschaftsexperten sein. Daran waren unter anderen Siemens-Aufsichtsratschef Gerhard Cromme und Jean-Louis Beffa vom französischen Konzern Saint-Gobain beteiligt.

Um die politische Zusammenarbeit in der Eurozone zu vertiefen, will Hollande das Projekt einer sogenannten Wirtschaftsregierung voranbringen. Merkel hatte sich in der Vergangenheit aufgeschlossen gegenüber Plänen für eine engere wirtschaftspolitische Koordinierung gezeigt. Hollandes Vorgänger Nicolas Sarkozy hatte sich zusammen mit Merkel bereits 2010 für eine EU-Wirtschaftsregierung ausgesprochen.

Der nächste EU-Gipfel ist für Ende Juni geplant. Ein Schwerpunktthema wird die Beschäftigungssituation in der Eurozone sein. Im Zuge der Krise haben die Arbeitslosenzahlen in einigen EU-Mitgliedstaaten Rekordstände erreicht.

Merkel und Hollande besuchten eine Ausstellung im Louvre

Zum Auftakt des Treffens besuchten Merkel und Hollande am Nachmittag rund 45 Minuten lang eine umstrittene Ausstellung mit deutscher Kunst im Louvre-Museum. Sie zeigt Werke von Künstlern wie Caspar David Friedrich, Philipp Otto Runge, Paul Klee, Otto Dix und einen Filmauszug von Leni Riefenstahl, die als Lieblings-Regisseurin Adolf Hitlers galt. Kunstkritiker bemängeln eine ideologische Ausrichtung. Sie unterstellten dem Louvre, seine eigene Geschichte Deutschlands gebastelt zu haben, die alle Klischees des romantisch-fremden, gefährlich dunklen Nachbarn bestätige.

Überschattet wurde das Treffen von Diskussionen um Hollande-Äußerungen vom Vortag. Dabei hatte sich der Sozialist Reformvorgaben aus Brüssel in scharfer Form verbeten. „Die EU-Kommission hat uns nicht zu diktieren, was wir zu machen haben“, sagte er am Rande eines Besuchs in der Region Midi-Pyrénées. Sie habe Frankreich lediglich zu sagen, dass die öffentlichen Finanzen in Ordnung gebracht werden müssten. Welcher Weg dahin der richtige sei, sage man selbst.

Die EU-Kommission hatte Frankreich zuvor aufgefordert, seine Wirtschaft und sein Rentensystem zu reformieren. „Frankreich hat in den vergangenen zehn, vielleicht sogar auch 20 Jahren an Wettbewerbsfähigkeit verloren“, sagte Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Brüssel. Als Gegenleistung für zwei zusätzliche Jahre beim Sparen müssten die Arbeitskosten in Frankreich sinken und die Energie- oder Dienstleistungsmärkte für mehr Wettbewerb geöffnet werden.

Unions-Fraktionsvize Andreas Schockenhoff kritisierte die Haltung Hollandes. Sie widerspreche „Geist und Buchstaben europäischer Vereinbarungen und Verträge“, sagte Schockenhoff in Berlin. „Wer so redet, rüttelt an Grundfesten der EU.“ Der Grünen-Europaparlamentarier Sven Giegold bezeichnete Hollandes Aussage vom „Diktat aus Brüssel“ als „Armutszeugnis“ für die französische Europapolitik.

dpa

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