Nach Anfrage der Linken

Keine Hinweise auf IS-Terroristen unter Flüchtlingen

Berlin - Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse, dass die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) als Flüchtlinge getarnte Kämpfer nach Deutschland einschleust.

Das ergibt sich laut „Mitteldeutscher Zeitung“ (Online) aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Darin heißt es: „Der Bundesregierung liegen keine belastbaren Hinweise vor, wonach sich IS-Mitglieder gezielt unter Flüchtlinge oder Asylsuchende mischen bzw. sich selber als solche ausgeben, um einen Aufenthaltsstatus in Deutschland oder anderen europäischen Ländern zu erlangen.“ Auch gebe es keine bestätigten Informationen, dass sich IS-Mitglieder oder -Sympathisanten in Flüchtlingsunterkünften aufhalten.

Dem Bericht zufolge stellt das Ministerium klar, „dass der IS im Bundesgebiet derzeit über keine operativ handlungsfähigen, hierarchisch organisierten Strukturen verfügt. Demzufolge wird den Drohungen des IS gegen die Bundesrepublik aktuell noch eine eher geringere gefährdungsrelevante Bedeutung beigemessen.“´Am Mittwoch hatte die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart mitgeteilt, dass in einer Asylbewerberunterkunft ein mutmaßlicher IS-Unterstützer festgenommen wurde. Der 21-jährige Marokkaner wurde mit einem europäischen Haftbefehl spanischer Behörden gesucht und war unter falscher Identität als Asylbewerber im Kreis Ludwigsburg untergetaucht.

dpa

Rubriklistenbild: © AFP

Auch interessant

Meistgelesen

AfD-Politiker wünscht sich islamistische Anschläge in Deutschland
AfD-Politiker wünscht sich islamistische Anschläge in Deutschland
SPD-Parteizentrale evakuiert - Polizei gibt Entwarnung
SPD-Parteizentrale evakuiert - Polizei gibt Entwarnung
Serdar Somuncu gegen den IS: „Was muss das für ein elender Gott sein“
Serdar Somuncu gegen den IS: „Was muss das für ein elender Gott sein“
Hilfsorganisation: In Kabul getötete Deutsche war sehr erfahren
Hilfsorganisation: In Kabul getötete Deutsche war sehr erfahren

Kommentare